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BUW und FDP bilden Gruppe im Wolfenbütteler Stadtrat

Im Rathaus Wolfenbüttel arbeiten BUW und FDP zusammen.

Im Rathaus Wolfenbüttel arbeiten BUW und FDP zusammen.

Foto: Tobias Schneider / Archiv

Wolfenbüttel.  Abgesehen von den inhaltlichen Übereinstimmungen wollen sie auf diese Weise einen gemeinsamen Sitz in den Ausschüssen sicherstellen.

Das Bündnis unabhängiger Wähler (BUW) und die FDP bilden für die nächste Ratsperiode im Wolfenbütteler Stadtrat eine Gruppe. Das teilte Alexandra Tomerius (BUW) als Gruppensprecherin BUW/FDP mit. In einer Doppelspitze ist auch Rudolf Ordon (FDP) Sprecher.

Sonst kein Sitz

Die Entscheidung sei auch eine Reaktion auf die kürzlich vom Niedersächsischen Landtag beschlossene Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, wodurch beide Fraktionen ohne Gruppenbildung in den entscheidungsvorbereitenden Ausschüssen statt je einem gar keinen stimmberechtigten Sitz mehr gehabt hätten.

Besetzung ist bereits besprochen

In einem ausführlichen Gespräch sondierten die beiden Fraktionen das Potenzial einer gemeinsamen Ratsarbeit und kamen schnell zu einem positiven Ergebnis, heißt es weiter. Nach Bildung der Gruppe BUW/FDP stehe dieser nun ein Sitz mit Stimmrecht in jedem Ausschuss zu. Über die Besetzung der Ausschüsse hätten sich die sechs Gruppenmitglieder bereits geeinigt, ebenso wie über die künftigen inhaltlichen Schwerpunkte.

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