Wolfenbüttel. In den vergangenen Tagen hat die Wolfenbütteler Stadtverwaltung Schrotträder von Fahrradständern in der Innenstadt entfernen lassen.
. In den vergangenen Tagen hat die Stadtverwaltung Schrotträder aus der Innenstadt entfernen lassen. Über die Hintergründe dieser Aktion sprachen wir mit Stadtpressesprecher Thorsten Raedlein.
Wann gelten Fahrräder als Schrotträder? Wie ist das mit den Besitzverhältnissen? Auf welcher Grundlage kann die Stadt die Räder entfernen?
Selbst wenn ein Fahrrad über einen längeren Zeitraum unbenutzt abgestellt wird, kann die Stadt es nicht einfach entfernen. Fahrräder einfach wegzunehmen wäre illegal. Solange Räder rollen können, müssen sie daher stehen bleiben. Als „aufgegeben“ gelten Fahrräder, die offensichtlich für eine längere Zeit nicht mehr bewegt wurden. Also Fahrräder, bei denen bestimmte Teile zerstört wurden oder ganz fehlen. Also, erst wenn Reifen platt oder defekt sind, oder die Räder aus anderen Gründen nicht mehr fahren können, parken sie nicht im rechtlichen Sinne - die Räder gelten dann als Abfall, und sind somit keine Fahrzeuge mehr. Abgestellter Abfall stellt eine unerlaubte Sondernutzung des öffentlichen Raumes dar; das Rad darf entfernt werden.
Wie häufig kontrolliert die Stadt die Fahrradständer in der Stadt?
Im Rahmen der regelmäßigen Routen durch die Stadt erfolgt auch diese Kontrolle. Da es jedoch etwas länger dauert, bis ein abgeschlossenes Fahrrad entfernt werden darf, kann es durchaus vorkommen, dass dieses einige Zeit irgendwo steht, ohne dass augenscheinlich etwas unternommen wird.
Werden die Besitzer der „Schrotthändler“ informiert und wenn ja, in welcher Form?
Bevor ein Rad entfernt wird, gibt es eine „letzte Warnung“ mit einer Frist. Verstreicht diese, ohne dass das Rad vom Eigentümer entfernt wird, erfolgt die Abholung.
Was passiert mit den Schrotträdern? Werden Sie versteigert (wann ist der nächste Versteigerungstermin? Oder verschrottet?
Aufgrund des Zustandes der Räder, die dann ja als Abfall gelten, ist die Entsorgung leider meist der einzige Weg.
Wie viele Schrotträder wurden in diesem Jahr bereits entfernt?
Hierüber führen wir leider keine Statistik.