OLG-Termine in Braunschweig werden reihenweise abgesagt. Erste Klagen am BGH.
Wolfsburg. Viele VW-Kunden, in deren Auto die Betrugs-Software steckt, dürften gespannt auf Gerichtsurteile der höheren Instanzen warten. Doch seit Monaten werden alle Verhandlungstermine am Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig abgesagt, also offenbar reihenweise außergerichtliche Vergleiche erzielt. In der Zwischenzeit haben allerdings die ersten Kundenklagen im Abgas-Skandal den Bundesgerichtshof (BGH) erreicht.
Seit April hatte das Braunschweiger OLG regelmäßig ganze Verhandlungstage zu jeweils mehreren Berufungsverfahren angesetzt – nach Angaben des Gerichts bisher 50 Termine. Noch keiner hat stattgefunden. Von den rund 530 bisher anhängigen Kundenklagen hätten sich rund 260 Verfahren erledigt. In der Regel wurde die Berufung oder auch die Klage zurückgenommen, wie eine Sprecherin erläutert.
