Lebenstedt. Der Bundestagsabgeordnete hat die Mitgliedern über den Zustand der Bundes-SPD informiert.

Zu der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Salzgitter-Lebenstedt am Freitagabend, 15. März konnte der Ortsvereinsvorsitzende Muzaffer Perik etwa 60 Mitglieder begrüßen. Nach Informationen aus dem Rat und dem Ortsrat der Ortschaften Nord mit den jeweiligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Leidecker und Hartmut Elbnick, diskutierten die Mitglieder über die aktuelle Stadtpolitik, heißt es in einer Pressemitteilung.

Anschließend durfte der Ortsverein Lebenstedt den Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel willkommen heißen, der die Mitglieder unter anderem über die Berliner Politik und den Zustand der Bundes-SPD informierte. Laut der Mitteilung lobte er vor allem die Minister Hubertus Heil und Franziska Giffey, die in Berlin „einen tollen Job machen“. Kritisiert hat er die Regierung vor allem dafür, dass sie auf die Fragen der Zukunft, die durch Digitalisierung/künstliche Intelligenz entstehen keine Antworten hat. Hier nimmt er auch die SPD-Führung in die Verantwortung. „Die SPD redet zu viel über die Vergangenheit, anstatt über die Arbeit der Zukunft“. Außerdem sei er auch nicht glücklich darüber, dass die SPD zu Macron´s Vorschlägen zur EU keine Vorschläge erwidert und sich auch mit ihrer Meinung hierzu zurückhält.

Anschließend habe sich Gabriel viel Zeit genommen, um mit den Mitgliedern über ihre Themen zu diskutieren, die sie bewegen. Hier wurden vor allem die Themen: Schacht Konrad, Klima, Rente, Große Koalition, Europäische Union, Brexit und Entwicklungshilfe angesprochen.

red