Sicher wurde auch über einige Punkte abgestimmt. Und dennoch stellt sich mir die Frage nach der Signalwirkung.
Kontaktbeschränkung hin oder her: Die Sitzung des Stadtrates Salzgitter wurde am Dienstag abgehalten. Wenn auch in aller Kürze, wenn auch zeitlich begrenzt auf 30 Minuten – es wurden am Ende 23 Minuten – wenn auch beschränkt auf zwölf statt der einst geplanten 42 Tagesordnungspunkte, wenn auch mit deutlich weniger Ratsmitgliedern als üblich. Immerhin fand sich eine einfache Mehrheit zusammen. Sicher wurde auch über einige Punkte abgestimmt, bei denen es um durchaus wichtige Fragen wie den Neubau von Kitas ging. Und dennoch – auch wenn andernorts Parlamente angesichts der Corona-Pandemie ebenso bis auf weiteres noch ein letztes Mal tagten – stellt sich mir die Frage nach der Signalwirkung: Muss es in diesen Tagen, in denen Bundespräsident und Bundeskanzlerin die Menschen auffordern, dringend zuhause zu bleiben, Präsenzsitzungen kommunaler Parlamente geben?
Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel bezeichnet die Ratssitzung in dieser Woche in einer Mitteilung als „großartige Gemeinschaftsleistung und demokratische Meisterleistung“, gar als „historisch“. Ich fand diese Ratssitzung eher befremdlich. Wenn auch nicht gleich als historisch, so hätte ich es zumindest als besonders gewertet, hätte sich eine Lösung finden lassen, auf die derzeit viele Politiker verfallen: die Digital-Konferenz. Auch wenn es dafür möglicherweise besonderer rechtlicher Voraussetzungen bedürfte. Bürger in weiten Teilen des wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Lebens beweisen zwangsläufig seit geraumer Zeit, dass Online-Konferenzen eine Lösung sind – zumal niemand weiß, wie lange uns das Corona-Virus noch beschäftigen wird.