Salzgitter. Er wirft der AfD eine „Politik des Hasses und der Ausgrenzung“ vor.
Die Jusos Salzgitter haben am vergangenen Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der 18-jährige Tobias Späth, stellvertretende Vorsitzende sind Sabine Reinecke und Stephanie Thiel, das teilt die SPD-Jugendorganisation mit.
„Es werden spannende Monate und Jahre, die da auf uns zukommen“, sagte Tobias Späth der Mitteilung zufolge während der Konferenz. Damit seien nicht nur die Kommunalwahl 2021 und die generelle Situation der Sozialdemokratie gemeint. Eine Passage seiner Rede widmete Tobias Späth der AFD: „Ich habe keine Worte mehr für eine solch kaltherzige, offensichtliche und bewusste Politik des Hasses und der Ausgrenzung. Ich habe Angst um das kulturelle und soziale Miteinander unserer Stadt, wenn die AFD hier eine solch breite Unterstützung erfährt.“
Auch die stellvertretende Vorsitzende Stephanie Thiel betonte, dass in Zeiten, in denen Antisemitismus wieder salonfähig werde und Rassismus alltäglich geworden sei, ein starker Zusammenhalt der Sozialdemokratie und der Gesellschaft unerlässlich seien. Dem rechten Populismus dürfe man sich nicht beugen.
Tobias Späth sagte zur 2021 anstehenden Kommunalwahl: „Wir müssen es sein, die für gute, sichere und zukunftsweisende Arbeit kämpfen, wir müssen es sein, die infrastrukturellen Defizite beheben, und wir müssen es sein, die Visionen endlich wieder einbringen. Die aktuelle Zeit ist zu unsicher und zu schnelllebig, um sich auf Phrasen zu verlassen.“ Auch gehe es darum, Politik für jüngere Generationen zu öffnen. Jugendbewegungen wie Fridays for Future hätten gezeigt, dass auch hier der Wille der Meinungsäußerung bestehe. Nun gelte es, diese Möglichkeit in Parteien weiter zu eröffnen, meint die stellvertretende Vorsitzende Sabine Reinecke.
Die Jusos forderten bei ihrer Konferenz unter anderem die Abschaffung der Straßenbaubeiträge für Privatpersonen. Auch bildungspolitische Forderungen und Ziele setzten sich die Jusos. Eine geregelte und konsequente Digitalisierung von Bildungseinrichtungen genauso wie ein Nachhaltigkeitskonzept für Schulen stehen auf dem Programm.
Am Ende der Veranstaltung bedankte sich Stephanie Thiel, ehemalige Vorsitzende, für die letzten intensiven Jahre bei den Jusos und betonte deren wichtige Rolle als kritisches Korrektiv in der Gesellschaft, aber auch gegenüber der SPD.
red