Salzgitter. Die Stadt hat sich vergeblich um die Teilnahme an einem Modellversuch beworben. Grund: Der Antrag hat das Rathaus nie verlassen.
Das Land will bis Jahresende entscheiden, welche Kommunen am Modellprojekt „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen“ teilnehmen. Ziel ist es zu untersuchen, wie sich verminderte Geschwindigkeit auf Verkehrssicherheit, Lärm und Luftverschmutzung auswirkt. 43 Städte und Gemeinden hatten sich zur Teilnahme beworben. Auch Salzgitter. Doch die Anmeldung, die der Rat am 20. Dezember 2017 beschlossen hat, ist beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung nie eingegangen. Ursache ist eine Panne im Rathaus, für die sich Baudezernent Michael Tacke „ausdrücklich“ bei den Fraktionen entschuldigt hat.
Das fatale Versäumnis fiel den Politikern erst ein halbes Jahr nach dem Ratsbeschluss auf. Und das eher zufällig. Weil der Grünen-Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel im Landtag vom Ministerium wissen wollte, welche Kommunen beim Modellprojekt den Zuschlag erhalten, listeten die Pressesprecherinnen Eike Frenzel und Julia Wolffson alle Kommunen auf, die zum Auswahlverfahren zugelassen werden. Aber auch die, die sich vergeblich beworben haben. Wolfenbüttel war dabei, auch Hohenhameln und Ilsede aus Salzgitters Nachbarkreis Peine. Nur die Stahlstadt nicht.