Salzgitter. . Wer hat Hunderte E-Mails mit überholten Korruptionsvorwürfen gegen die Betriebsratsspitze der Salzgitter Flachstahl verschickt?
Anzeigen, Gegenanzeigen, Intrigen, Prozesse: Seit Jahren entspinnt sich rund um den Betriebsrat der zur Salzgitter Gruppe gehörigen Flachstahl GmbH eine Auseinandersetzung. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat nun das Ermittlungsverfahren gegen fünf aktuelle und ehemalige Mitarbeiter wegen des Verdachts der Verleumdung eingestellt. „Anhand des Ermittlungsergebnisses lässt sich ihre Täterschaft nicht mit der für eine Anklage erforderlichen Sicherheit nachweisen“, erklärte Behördensprecherin Julia Meyer.
Die Männer im Alter zwischen 27 und 52 Jahren waren verdächtigt worden, im November 2016 E-Mails mit Korruptionsvorwürfen gegen den Betriebsratsvorsitzenden Hasan Cakir und seine rechte Hand in Umlauf gebracht zu haben. Die Mails gingen an 400 Personen innerhalb des 6000-Mitarbeiter-Betriebs: Angehängt waren teils geschwärzte Akten aus früheren Ermittlungen gegen die Spitze des Betriebsrates wegen Korruptionsverdachts. Dass sich dieser Vorwurf nicht erhärtet hatte und das Verfahren gegen den Kopf der Arbeitnehmervertretung längst eingestellt worden war, ließ sich dem Anhang dank der Schwärzungen nicht erkennen, schildert die Erste Staatsanwältin Meyer. Beigefügt waren zudem Unterlagen zum Gehalt Cakirs. Hier sollte der falsche Eindruck erweckt werden, seine Bezüge seien überhöht, sagte er seinerzeit gegenüber unserer Zeitung.