Essen. Hunderttausende haben zuletzt gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. In Essen will man nun deren Parteitag verhindern.
Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage stellen sich in Deutschland derzeit viele. Die einen plädieren für ein Verbot der Rechtsaußen-Partei, die anderen wollen sie „inhaltlich stellen“. Doch das Patentrezept, wie man enttäuschte Wähler von den Rechtspopulisten zurückgewinnen kann, hat bisher noch niemand gefunden.
Der Widerstand ist dennoch groß: Erst am Wochenende haben in zahlreichen Städte Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und auch die AfD selbst demonstriert. Auslöser waren Berichte über ein Treffen rechter Fanatiker, bei dem auch AfD-Mitglieder teilgenommen und über Abschiebephantasien gesprochen hatten.
Und auch die Stadt Essen stellt klar: Die AfD ist dort nicht willkommen. Im Fokus ist dabei der Bundesparteitag der Rechten, der eigentlich Ende Juni auf dem Messegelände der Ruhrgebietsstadt stattfinden soll. Das Problem: Eingemietet hat sich die Partei bereits.
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AfD-Parteitag verhindern? Stadt Essen sucht nach einer Möglichkeit
Nun sucht man in Essen nach einem Ausweg. Möglich scheint, die Veranstaltung mit der Begründung abzusagen, die öffentliche Sicherheit könne im Falle des Stattfindens nicht gewährleistet werden. Einen solchen Rückzug und die „rechtlichen und operativen Rahmenbedingungen“ des Vertrags will der Aufsichtsrat der Messe unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) in einer Sondersitzung diskutieren, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“.
Doch eine so begründete Absage könnte gerichtlich durchaus wieder einkassiert werden. Entsprechende Urteile gab es in der Vergangenheit bereits. In Essen sucht man nun nach einer Hintertür, die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Denn während eines AfD-Parteitags wäre wohl mit massiven Protesten zu rechnen. Mitten unter der Fußball-Europameisterschaft, bei der die Polizei ohnehin schon eingespannt ist, käme das zur Unzeit.
Mehr über den geplanten AfD-Parteitag in Essen lesen Sie bei der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“, die wie diese Redaktion zur FUNKE Mediengruppe gehört.
fmg