Kommentar

Gegenmodell zu Merkel

„Ihre Rede ist ein Abgesang auf die Haltung: ‚abwarten, ob andere handeln‘. Das zielt auf die Kanzlerin.“

14 Jahre lang hielt Angela Merkel die Deutschen von Brandherden fern. Irgendwann wurde die Kultur der Zurückhaltung in eine Unkultur des Heraushaltens umgedeutet. Nicht Merkel hatte sich verändert, wohl aber der Blick auf sie. Die Kanzlerin wirkt wie aus der Zeit gefallen. Seit Jahren wird über eine Art Merkel-Biedermeier geklagt. Und nun ist der Choral am Ende ihrer Reise derart angeschwollen, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit einstimmt.

Ihre Rede vor der Bundeswehr-Universität ist ein Abgesang auf eine bestimmte Haltung: „nämlich abwarten, ob andere handeln.“ Das zielt auf die Kanzlerin. Die Analyse der Verteidigungsministerin ist nicht falsch. Tatsächlich müssen die Europäer, allen voran Deutschland, mehr für die Verteidigung tun. Allein, es ist fast unmöglich, sich ausschließlich in der Sache mit AKK, wie sie genannt wird, auseinanderzusetzen. Immer muss man bedenken, dass sie CDU-Chefin ist und Kanzlerkandidatin werden will. Ämterehrgeiz verschafft ihr Gehör. Es geht nie allein um die Verteidigungspolitik, sondern immer auch um Machtfragen.

Sie sollte die Truppe auf Vordermann bringen und aus dem Erfolg ihren Führungsanspruch ableiten – nicht umgekehrt. In ihren ersten Amtsmonaten hat Kramp-Karrenbauer ein Gratisbahnticket für Soldaten und eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak durchgesetzt. Wenn man die Studenten, vor denen sie in München sprach, in einem Jahr bitten würde, die Ankündigungen ihrer Ministerin einem Faktencheck zu unterziehen, wäre das Ergebnis ernüchternd. Der Bundestag wird sich gegen jeden Versuch wehren, seine Mitspracherechte zu reduzieren. Und jeder Außenminister wird einen Nationalen Sicherheitsrat torpedieren, weil er sonst Bedeutung und Einfluss verliert. Was also ist reell an der Rede von AKK? Der Emanzipationsprozess von Merkel.

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