Das Brexit-Trauerspiel

„Die Konservative Partei steht vor einer Zerreißprobe, die ihren Untergang herbeiführen könnte.“

Das bizarre Bild des auf einer Unterhausbank fläzenden Jacob Rees-Mogg sagte alles: Während der historischen Debatte im Unterhaus über die Verhinderung eines No-Deal-Brexits machte der „Leader of the House“ ein Nickerchen. Damit wollte Rees-Mogg seine Geringschätzung für jene Parlamentarier demonstrieren, die nicht wie er von den Segnungen eines harten Brexits überzeugt sind. Dünkel und Arroganz liegen dem auf der Privatschule Eton erzogenen Multimillionär nicht fern.

Ein anderer Eton-Zögling konnte an seinem ersten Arbeitstag im Unterhaus eine wahrlich beeindruckende Bilanz vorweisen: Boris Johnson. Er verlor die entscheidende Abstimmung und damit zugleich seine knappe Arbeitsmehrheit im Parlament . Eine Rebellen-Allianz von Opposition und 21 Mitgliedern seiner Regierungsfraktion hatte zuvor das Recht erstreiten können, am Mittwoch ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten, das einen No-Deal-Brexit verhindern soll . Johnson warf die Rebellen kurzerhand aus der Fraktion. Es ist eine beispiellose Parteisäuberung. Früher waren die Tories für ihren Pragmatismus berühmt. Jetzt haben die Eiferer das Kommando, die ihre ideologischen Prinzipien über das nationale Wohl setzen. Die Konservative Partei steht vor einer Zerreißprobe, die ihren Untergang herbeiführen könnte.

Ob die Briten diese Politik wirklich wollen? Johnson will vorgezogene Neuwahlen. Doch dafür braucht er eine Zweidrittelmehrheit. Labour-Chef Jeremy Corbyn aber will erst mitmachen, wenn die Drohung eines No-Deal-Brexits vom Tisch und das Gesetz durchgebracht ist, das den Premier verpflichtet, bei der EU eine Brexit-Fristverlängerung bis zum 31. Januar 2020 zu beantragen. Dann aber könnten die Briten endlich entscheiden, welchen Kurs sie wirklich wollen – und auch diesem Trauerspiel ein Ende bereiten.

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