Hannover. Im Vorfeld der Landtagswahlen stellt sich die AfD neu auf. Die Partei gilt als zerstritten. Das soll sich ändern. Proteste begleiten den Parteitag.
Mit neuem Spitzenpersonal und demonstrierter Geschlossenheit will die niedersächsische AfD bei der anstehenden Landtagswahl erneut in das Landesparlament einziehen. Der Bundestagsabgeordnete Frank Rinck wurde am Samstag bei einem Parteitag in Hannover zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 77,16 Prozent der Stimmen. Der 35 Jahre alte Landwirt sitzt seit vergangenem Jahr für den Wahlkreis 048 Hildesheim im Bundestag. Er trat 2015 in die Partei ein. Rinck ist für zwei Jahre gewählt.
Die AfD hat im Bundesland nach eigenen Angaben rund 2400 Mitglieder. Der bisherige Landesvorsitzende Jens Kestner trat nicht erneut an - gegen Kestner läuft ein Parteiausschlussverfahren. Der Landesverband gilt seit längerer Zeit als zerstritten.
Neuer AfD-Chef Frank Rinck ruft zu Geschlossenheit auf
Rinck betonte in seiner Rede, dass die Partei wieder geschlossener auftreten müsse. Er wolle die Kreisverbände künftig stärker einbeziehen und verstärkt den Dialog suchen. Kestner konstatierte hingegen, dass es in der jüngsten Vergangenheit nie wirklich vorangegangen sei im Landesverband. Auch er rief zur Geschlossenheit auf. Kestner war seit September 2020 Vorsitzender der niedersächsischen AfD.
Der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla sagte, man müsse alle Strömungen in der Partei vereinen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen müsse gezeigt werden, dass die Wahl in Schleswig-Holstein nur ein „Betriebsunfall“ gewesen sei - dort verpasste die AfD den Wiedereinzug in den Landtag.
Stellvertreter erhält mehr Stimmen als neuer Parteichef
Drei stellvertretende Landesvorsitzende wurden am Samstag ebenfalls gewählt - nur Stephan Bothe trat erneut an. Er setzte sich in einer Stichwahl mit rund 51 Prozent knapp gegen Andreas Iloff durch.
Neue stellvertretende Landesvorsitzende sind Ansgar Schledde und Delia Klages. Schledde werden gute Chancen nachgesagt seine Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl zu führen. Mit rund 87 Prozent erhielt er mit Abstand die höchste Zustimmung unter den gewählten Stellvertretern und mehr als der neue Parteichef.
AfD hatte Probleme, einen Ort für den Parteitag zu finden – Proteste
Die Landesliste für die Landtagswahl muss noch aufgestellt werden. Für den Landesvorsitzenden kommt ein Mandat im Landesparlament nicht in Frage. Der Bundestagsabgeordnete Rinck betonte: „Ich habe kein Interesse für den Landtag zu kandidieren.“
Die AfD hatte zuletzt große Probleme, einen geeigneten Ort für den Parteitag zu finden. Erst am Freitag lehnte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht eine Beschwerde der Partei gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Oldenburg ab, nach der die AfD die Sparkassen-Arena im ostfriesischen Aurich nicht nutzen darf. Letzten Endes wurde der Parteitag in einem großen Zelt auf dem Schützenplatz in Hannover abgehalten. Während des Parteitags waren immer wieder Trillerpfeifen oder Trommelgeräusche von Demonstrierenden zu hören.
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dpa