Hannover/Bremen. In den vergangenen Jahren klagten Zehntausende Asylbewerber auch in Niedersachsen und Bremen gegen Ablehnungsbescheide der Behörden.
Die Zahl der Asylklagen in Niedersachsen hat sich in den ersten sechs Monaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast halbiert. Im ersten Halbjahr 2019 registrierten die Verwaltungsgerichte 3629 Klagen, im Vergleichszeitraum 2018 waren es noch 6784 Klagen, wie das Justizministerium auf dpa-Anfrage mitteilte. Rückläufig war die Entwicklung auch in Bremen, wo die Zahl der Klagen von 460 auf 379 zurückging.
„Eine Ursache für den Rückgang dürfte sein, dass auch die Zahl der Asylanträge und damit auch die Zahl der ablehnenden Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zurückgegangen sind“, erklärte der Sprecher des niedersächsischen Justizministeriums, Christian Lauenstein.
Kein Asyl für Bewerber aus Serbien
Von einem Verfahren können mehrere Menschen betroffen sein – etwa wenn sich eine Familie gerichtlich gegen einen Asylbescheid wehrt. Die genaue Zahl der Betroffenen wird von den Gerichten nicht erfasst. Mit einer Klage gehen Flüchtlinge in der Regel gegen einen negativen Asylbescheid vor. Sie versuchen so zu verhindern, dass sie Deutschland verlassen müssen.
Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sank die Zahl der Asylanträge in Niedersachsen im ersten Halbjahr 2019 um 16 Prozent auf 8068 – 2018 waren es in dem Zeitraum 9645 Anträge. In Bremen stieg die Zahl dagegen in dem Zeitraum um 4,7 Prozent auf 1063. In beiden Ländern wurden Anträge syrischer Staatsbürger zu über 80 Prozent positiv entschieden. Bei null lag dagegen die Anerkennung im Falle von Bewerbern aus Serbien und Nordmazedonien.
Auch die Zahl der Verfahren zur Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz – etwa gegen angeordnete Abschiebungen – ist jüngst gesunken. Nach Angaben des Justizministeriums gab es in Niedersachsen im ersten Halbjahr 1345 Verfahren - im Vorjahreszeitraum waren es 2170. Rückläufig war die Zahl auch in Bremen. Das Verwaltungsgericht registrierte im ersten Halbjahr 184 Eilverfahren, im Vorjahreszeitraum waren es 200.