Hannover. Sozialministerin Carola Reimann (SPD) verkündet die Investitionen 2019, darunter in Braunschweig und Salzgitter.
Die Grünen-Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz zeigte sich skeptisch: „Man sieht, dass es hinten und vorne nicht reicht“, sagte sie unserer Zeitung zum Krankenhaus-Investitionsprogramm in Niedersachsen 2019. Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hatte zuvor bei einer Pressekonferenz im Ministerium ein ganz anderes Fazit gezogen. „Mit unseren Investitionszuschüssen bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran“, sagte Reimann.
Das Verfahren ist eingespielt. Gemäß dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz wird das Investitionsprogramm für die Krankenhäuser vom Sozialministerium jeweils für ein Haushaltsjahr aufgestellt und von der Landesregierung beschlossen.