Hannover. Das Land schafft es nicht, EU-Vorgaben pünktlich umzusetzen. Das Umweltministerium verweist auf Versäumnisse früherer Jahre.
Niedersachsen ist bundesweit Schlusslicht beim Ausweisen von EU-Naturschutzgebieten „Natura 2000“. In Niedersachsen zeichneten sich „Probleme ab“, die Gebiete wie gefordert bis Ende 2018 auszuweisen, heißt es in einer Antwort des Bundesumweltministeriums an den Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler. Schlimmstenfalls drohen Niedersachsen hohe Bußgelder.
Die EU hatte 1992 beschlossen, dass ökologische Schutzgebiete ausgewiesen werden sollen. Die Gebiete müssen innerhalb von sechs Jahren nach der Aufnahme in die Gebietslisten rechtlich abgesichert werden. Das wäre für die meisten deutschen Gebiete 2009/2010 gewesen, für Niedersachsen 2010 bis 2013. Konkret geht es noch um rund 90 von jenen 385 Flächen, die Niedersachsen bis 2006 an an die EU gemeldet hatte. Laut Landesumweltministerium sind „noch offene Sicherungsverfahren“ auch in den Landkreisen Wolfenbüttel, Helmstedt, Gifhorn, Northeim, Göttingen und Peine anhängig. So sollen beispielsweise Teile des Lappwalds ausgewiesen werden.