Braunschweig. Formale Fehler oder mehr? Das Land Niedersachsen sieht offenbar keine rechtswidrigen Förderungen bei der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz.
Die wiederholte Kritik des Landesrechnungshofs an der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) schlug seit 2016 hohe Wellen. Die Vorwürfe des Rechnungshofs an die Stiftung: zu hohe Ausgaben für Repräsentation, Fehler in der Buchführung, rechtswidrige Förderungen. Die SBK hatte Formfehler eingeräumt, den Vorwurf rechtswidriger Förderungen aber immer zurückgewiesen.
Nun bemühen sich das Wissenschaftsministerium und der Rechnungshof offenbar, die Angelegenheit vom Tisch zu bekommen. „Wir sind zuversichtlich, dass die SBK durch die inzwischen veranlasste Neustrukturierung ihrer internen Abläufe künftig nachhaltig erfolgreich im Sinne des Stiftungszwecks arbeiten wird“, erklärte die Staatssekretärin im Wissenschaftsministerium, Sabine Johannsen, am Donnerstag auf Anfrage. Das Ministerium hat die Rechtsaufsicht über die Stiftung und ist auch im Stiftungsrat vertreten. Besonders zu begrüßen sei, dass die SBK die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung strikt einhalten und ein transparentes Förderverfahren sicherstellen wolle, erklärte Johannsen weiter.