Land berät über Abbau von Investitionsstau in Unikliniken

Hannover  Seit einigen Jahren gibt es einen Investitionsstau in vielen Kliniken des Landes. Die rot-grüne Landesregierung sucht jetzt nach Wegen, ihn abzubauen.

Ein Pfleger in einem Krankenhaus zieht Handschuhe an.

Ein Pfleger in einem Krankenhaus zieht Handschuhe an.

Foto: dpa

Der Sanierungsstau der Medizinischen Hochschule in Hannover (MHH) und der Universitätsmedizin in Göttingen soll nach dem Willen der niedersächsischen Landesregierung schleunigst behoben werden. Sie hat dazu im September einen Arbeitskreis ins Leben gerufen, in dem der konkrete Bedarf und auch die nötige Finanzierung ermittelt werden soll. Nach Angaben des Politikjournals „Rundblick“ (Dienstag) will das Land zwei Milliarden Euro in die Unikliniken investieren und denkt auch über komplette Neubauten auf der grünen Wiese nach. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte: „Diese Summe wurde von uns nie genannt.“

Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) sagte dem „Rundblick“: „Wissenschafts- und Finanzministerium prüfen derzeit gemeinsam, wie wir vorgehen sollen. In den nächsten Monaten ist mit einem Ergebnis zu rechnen.“ Er bezog sich dabei auf den Lenkungskreis Hochschulmedizin, in dem Vertreter beider Ministerien sitzen. Sie sollen sich auch über Co-Finanzierungen Gedanken machen, bei denen private Geldgeber beteiligt werden. Die baulichen Zustände seien teilweise dramatisch schlecht, sagte Schneider dem „Rundblick“.

In der MHH in Hannover sind nach Angaben von Sprecher Stefan Zorn vor allem die Kinderklinik, aber auch das zentrale Bettenhaus stark sanierungsbedürftig. Der Arbeitskreis beschränkt seine Arbeit auf die Hochschulmedizin.

Vor dem Beginn der aktuellen Haushaltsberatungen hatte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder bereits betont, es müsse in Kliniken investiert werden, weil die rot-grüne Koalition von der CDU/FDP-Vorgängerregierung einen immensen Investitionsstau von mehr als einer Milliarde Euro geerbt habe. Insgesamt gibt es in Niedersachsen 180 Krankenhäuser in öffentlicher, konfessioneller und privater Trägerschaft mit etwa 105 000 Mitarbeitern, die 1,8 Millionen Patienten pro Jahr versorgen. Laut Niedersächsischer Krankenhausgesellschaft werden 41 356 Betten vorgehalten.

Die finanzielle Situation vieler dieser Kliniken ist schon seit Jahren unbefriedigend, so die Gesellschaft. Während das Land für den Abbau des Investitionsstaus der Krankenhäuser (ohne Hochschulkliniken) für den Zeitraum 2017 bis 2020 rund 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen will, hält die Branche 1,7 Milliarden Euro für erforderlich. Sie macht sich zudem für eine Anhebung der jährlichen Investitionsquote stark, um den Aufbau neuer Investitionslücken zu verhindern. dpa

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