Schöningen. Grund sind Beanstandungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt am Jahresabschluss 2010.
Den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) des Landkreises Helmstedt zum Jahresabschluss 2010 der Stadt Schöningen hat der Haushaltsausschuss in seiner Sitzung am Mittwochabend ausführlich diskutiert. Am Ende empfahlen die Ausschussmitglieder zwar einstimmig, den Jahresabschluss zu beschließen, sprachen sie sich jedoch gegen eine Entlastung des damaligen Schöninger Bürgermeisters Matthias Wunderling-Weilbier für das Haushaltsjahr 2010 aus.
Ratsherr Markus Sobotta (parteiloses Mitglied der CDU-Fraktion) hatte sich mit einem erweiterten Antrag zur Beschlussvorlage gegen die Entlastung ausgesprochen. Der Grund: Das Rechnungsprüfungsamt beanstandet in seinem Bericht zum Jahresabschluss Kosten, die von Wunderling-Weilbier in Ausübung seines Bürgermeisteramtes verursacht worden waren. Im Rahmen von „stichprobenhaften Belegprüfungen bei Reisekosten, Verfügungsmitteln, Geschäftsausgaben wurde festgestellt, dass im Jahr 2010 durch den Bürgermeister Kosten verursacht wurden, die mit dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit nicht in Einklang zu bringen sind“, kritisiert das RPA in seinem Bericht.