Braunschweig. Die Stadt reagiert auf Bürgerideen. Die Aktion ist im Juli geplant. Der Rat muss zustimmen. Auch weitere Innenstadt-Projekte sind im Sommer geplant.

Um die Innenstadt noch attraktiver zu machen, beantragt die Stadtverwaltung für mehrere Projekte Geld beim Land. Es gibt zwei Fördertöpfe: „Perspektive Innenstadt!“ und „Resiliente Innenstädte“. Ein erster Antrag für das Programm „Perspektive Innenstadt“ wurde im Januar eingereicht, weitere Anträge sollen fristgerecht bis Ende Juni folgen. Allerdings geht es mit der Bearbeitung der Anträge offensichtlich nur schleppend voran, wie die Stadt jetzt mitteilt.

Die N-Bank rechnet demnach mit insgesamt 1000 Anträgen aus ganz Niedersachsen – die Folge sind lange Wartezeiten. Das Problem: „Sollten in Braunschweig Projekte erst umgesetzt werden können, wenn die positiven Bescheide der N-Bank vorliegen, würde das aufgrund der notwendigen Ausschreibungs- und Beschaffungsverfahren dazu führen, dass ein überwiegender Teil der Projekte nicht fristgerecht umgesetzt werden könnte“, erläutert die Verwaltung. Denn eigentlich soll die Umsetzung bis März 2023 erfolgen.

Aus diesem Grund gibt es die Möglichkeit, vorzeitig schon einzelne Projekte umzusetzen. Genau das will die Stadt jetzt tun. Der Finanzausschuss hat bereits zugestimmt, die endgültige Entscheidung trifft der Rat am 24. Mai.

Sitzbänke, Stadtgärten, Klettergerüste und ein „Dinner in White“

Und das plant die Stadt in diesem Sommer: Weitere Sitzbänke sollen aufgestellt werden. Auch „mobiles Grün“ ist vorgesehen, also zum Beispiel große Pflanzkübel – als mögliche Standorte hatte die Verwaltung im vergangenen Jahr Damm und Waisenhausdamm genannt. Außerdem werden „Stadtgärten“ und ein „Stadtstrand“ angekündigt: Gärtnereien und Gartenbauunternehmen sollen für ungefähr vier Wochen Ruhe und Erholungszonen in der Innenstadt schaffen, ähnlich wie im Jahr 2015 bei der Aktion „Braunschweig blüht auf“. Ergänzend sind dieses Mal BMX-Rampen, Klettergerüste und Spielflächen angedacht.

Außerdem will die Verwaltung das Vorhaben weiter vorantreiben, an der Oker zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz und Altem Bahnhof Sitzstufen einzurichten. Hierbei handelt es sich allerdings um ein Langzeitprojekt, das nicht mehr in diesem Sommer realisiert wird. Anders sieht es hingegen mit dem „Dinner in White“ aus: Es soll in den nächsten Monaten stattfinden. Ungefähr 250 Tische für 1500 Bürgerinnen und Bürger sind dafür laut der Ursprungsplanung vorgesehen – das Essen kann selbst mitgebracht werden.

Kulturraumzentrale und Architekturpavillon

Weitere Vorhaben: Die Stadt will die Werbesatzung für die Innenstadt überarbeiten. Ziel ist es, dem Innenstadthandel damit andere Formen der Werbung zu ermöglichen. Auch ein Konzept für eine Kulturraumzentrale soll erstellt werden – hierbei geht es unter anderem um die Vernetzung von Immobilien-Besitzern und Künstlern, um Leerstände zu nutzen.

Des Weiteren ist ein temporärer Architekturpavillon vorgesehen. Er soll zu einem besonderen Veranstaltungsort werden und das künstlerische Potenzial Braunschweigs zeigen. Unter dem Stichwort „Citymanagement 2.0“ geht es schließlich darum, die digitale Auffindbarkeit der innerstädtischen Betriebe oder deren Angebote im Internet weiter zu verbessern.

Rollschuh-Disco: Rollschuhe kostenlos ausleihen

Und: Als neues Projekt schlägt die Stadtverwaltung eine Rollschuh-Disco auf dem Schlossplatz vor. Sie könnte vom 22. bis zum 31. Juli stattfinden. „Im Zuge der Bürgerbeteiligung zur Innenstadtstrategie wurde die Idee geäußert, eine Rollschuh-Disco durchzuführen. Die Idee erhielt viel Resonanz und wäre nach erster Vorprüfung förderfähig“, erläutert die Stadt.

Auf 800 Quadratmetern werde ein spezieller Boden ausgelegt, auf dem Besucher mit Rollschuhen fahren können, heißt es in der Projektskizze. „Rollschuhe in allen gängigen Größen können vor Ort kostenfrei ausgeliehen werden, alternativ können eigene mitgebracht werden“, erläutert die Verwaltung. Tagsüber soll Musik laufen, und abends stehen 200 funkgestützte Kopfhörer bereit, damit Anwohner nicht gestört werden. Die Rollschuhbahn könnte den Plänen zufolge wochentags von 14 bis 21 Uhr und am Wochenende von 10 bis 21 Uhr geöffnet sein.

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Stadt will mit der N-Bank die grundsätzliche Förderfähigkeit klären

Alles in allem kosten diese Projekte insgesamt knapp eine Million Euro. Eine Förderung von 90 Prozent ist vorgesehen. Das finanzielle Risiko für die Stadt liegt also bei rund 900.000 Euro, falls die Projekte nicht vom Land bewilligt werden sollten.

„Um finanzielle Risiken zu minimieren, soll zu den einzelnen Projekten das Gespräch mit der N-Bank gesucht und die grundsätzliche Förderfähigkeit der Projekte vorab möglichst weitgehend geklärt werden“, kündigt Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa in einer Pressemitteilung an. „Uns ist wichtig, dass wir die Projekte zeitnah und fristgerecht umsetzen können, um unsere Innenstadt kurzfristig zu beleben und neue Angebote zu schaffen.“

Keine Förderung für das geplante Familiencafé

Über das Programm „Perspektive Innenstadt!“ wollte die Verwaltung eigentlich auch ein Familiencafé fördern lassen. Doch daraus wird nichts, wie die Stadt mitteilt. Es scheitere an den Förderbedingungen und insbesondere an der Tatsache, dass Personalkosten nicht förderfähig seien. „Eine Umsetzung mit Bestandspersonal ist aufgrund der Projektkomplexität nicht möglich“, so die Verwaltung. Das heißt: Aus dem Familiencafé wird vorerst nichts.

Ähnlich ist die Situation beim ursprünglich geplanten „Gründerprogramm Innenstadt“. Wer Leerstände in der Innenstadt nutzen will, soll eine umfassende und begleitende Gründerberatung erhalten. Doch auch hier sind laut der Stadt aus Sicht des Landes die Fördervoraussetzungen nicht erfüllt.

Wirtschaftsdezernent Leppa betont dazu: „Aus unserer Sicht ist die Gründungsförderung ein wichtiger Baustein für die Innenstadt, wir brauchen ja auch neue interessante Konzepte, um Leerstände zu füllen.“ Man habe das Gründerprogramm deshalb für das Landesprogramm „Resiliente Innenstädte“ vorgemerkt und hoffe in diesem Rahmen auf eine Förderzusage.