Osterode. Seit der Parkplatz „Badegarten“ kostenpflichtig ist, ist die „Untere Neustadt“ in Osterode ständig zugeparkt. Auch Halteverbote schrecken nicht ab.

Als Anwohner in der „Unteren Neustadt“ in Osterode einen Parkplatz zu finden, soll seit einigen Monaten schwierig geworden sein. Das berichten Betroffene. Der Grund: Seit Mitte Juni ist der Parkplatz „Badegarten“ kostenpflichtig, ein Parkscheinautomat ist aufgestellt worden.

„Mit der Montage eines neuen Parkscheinautomaten endet die Zeit des kostenlosen Parkens auf dem Parkplatz Badegarten“, teilte die Stadt Osterode damals auf ihrer Homepage dazu mit. Langzeitparkende hätten die Möglichkeit, ein sogenanntes Jobparkticket oder einen Bewohnerparkausweis zu erwerben.

Berufstätige und Schüler parken sogar im Halteverbot

Doch seit am Badegarten nicht mehr frei geparkt werden kann, haben nicht nur Anwohnerinnen und Anwohner in der Unteren Neustadt Schwierigkeiten, vor ihren Wohnungen und Häusern zu parken. Wie ein Ortstermin mit zwei Anwohnern zeigt, scheint die Not auch bei Berufstätigen, die in der Gegend arbeiten, sowie bei Schülerinnen und Schülern so groß zu sein, dass sie Autos und Mopeds im eingeschränkten und sogar im absoluten Halteverbot parken, und das Risiko eines Strafzettels in Kauf nehmen.

Das ist nicht nur für die Fahrzeugbesitzerinnen und -besitzer selbst ein Problem: Auch für Rettungsfahrzeuge könnte es während eines Notfalls in der zugeparkten Altstadt eng werden.

Zwar habe man mit der Verwaltung der Stadt Osterode schon öfter Kontakt aufgenommen, berichten Anwohner. Sie hätten vorgeschlagen, in der Unteren Neustadt kostenpflichtige Anwohnerparkscheine einzuführen. Dies habe die Stadt allerdings für die Straßen Rollberg und Jacobitor getand, nicht aber für die Untere Neustadt.

Unterschriftenaktion für Anwohnerparkausweis

Für die Anwohner nicht nachvollziehbar. Sie wollen deswegen noch eine Unterschriftenaktion starten. „Wir haben hier eh schon eine Parkplatznot. Jetzt, da der Parkplatz Badegarten kostenpflichtig ist, wird es uns noch schwerer gemacht“, so die Meinung.

In der Unteren Neustadt habe man bis auf wenige Ausnahmen die komfortable Situation vorliegen, gebührenfrei und ohne zeitliche Einschränkung parken zu können, so antwortet die Stadt Osterode auf die Frage, warum für Anwohnerinnen und Anwohner keine Anwohnerparkscheine eingeführt wurden. „Sollte nunmehr seitens der Anwohnerinnen und Anwohner ein Bedarf an uns herangetragen werden, werden wir eine erneute Änderung der Parkgebührenordnung prüfen und gegebenenfalls zeitnah umsetzen“.

Parksituation in Osterode am Harz: Kostenpflicht wegen Gleichbehandlung

Dass der auf dem Parkplatz am Badegarten nun überhaupt Gebühren erhoben würden, sei im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes für alle Nutzerinnen und Nutzer, berichtet die Stadt auf Nachfrage. Der Parkplatz sei zu einem Dauerparkplatz für umliegende Arbeitgeber geworden, die im Gegensatz zum restlichen Stadtgebiet kein Jobticket erwerben mussten.

„Das Parken für Besuche der Innenstadt, der Arztpraxen und zum Beispiel des Museums ist quasi unmöglich geworden“, sagt die Stadt mit Blick auf die bisherige Nutzung. „Auf dem Parkplatz Badegarten gelten nun die gleichen Regelungen wie auf allen weiteren Innenstadtparkplätzen.“

Falschparker werden kontrolliert

Bei Falschparkern im Innenstadtbereich gibt die Stadt sich auf Nachfrage konsequent: Es gebe keine Rechtfertigungsgründe, im absoluten Halteverbot zu parken. Absolute Halteverbote würden eingerichtet, um eben gerade der Hilfeleistung in Notsituationen vorzubeugen und Rettungswege offenzuhalten oder Ver- und Entsorgungsfahrzeugen die Durchfahrt zu ermöglichen. „Selbstverständlich wird der Verkehr seitens des Bereichs Ordnung regelmäßig kontrolliert“, so heißt es von der Stadt abschließend.

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