Berlin. Der Ton aus Peking Richtung USA hat sich verschärft. Warum die erste Rede des neuen Außenministers Qin eine Zäsur darstellen könnte.

Konfuzius sagt: „Der Dumme lernt aus seinen Fehlern, der Kluge aus den Fehlern der anderen.“

In der chinesischen Führung aber scheinen seine Weisheiten gerade keine Hochkonjunktur zu haben. Was Staats- und Parteichef Xi Jinping und sein neuer Außenminister Qin Gang am Dienstag in Peking erklärten, könnte sich als Zäsur in der chinesischen Außenpolitik herausstellen.

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Der Ton Richtung USA hat sich deutlich verschärft. Xi erklärte, China fühle sich von den Vereinigten Staaten eingekreist und unterdrückt, werde in seinem wirtschaftlichen Aufstieg behindert und müsse den Mut haben „zu kämpfen“. Qin warnte, es drohten „Konflikte und Konfrontationen“, wenn Washington seinen „falschen Kurs“ nicht ändere, mit „katastrophalen Folgen“.

Ukraine: China gibt den USA die Schuld am russischen Angriffskrieg

Gudrun Büscher, Politik-Korrespondentin.
Gudrun Büscher, Politik-Korrespondentin. © Reto Klar

Den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nannte er das „Resultat europäischer Sicherheitsarchitektur“, ohne das Wort Krieg in den Mund zu nehmen, was nicht wirklich überrascht. Doch so klar wie der neue Außenminister hatte sich Peking bisher nicht positioniert. Und wer gehofft hatte, China könne vielleicht doch ein ernstzunehmender Vermittler zwischen der Ukraine und Russland werden, ist gestern hart gelandet.

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China hat deutlich vernehmbar einen Konfrontationskurs eingeschlagen. Die Drohungen in der Taiwan-Frage waren unmissverständlich. Peking sieht Taiwan als einen territorialen Bestandteil Chinas – und scheint von den Fehlern der Machthaber im Kreml nicht lernen zu wollen. Denn China, so der Minister, werde auch vor einer militärischen Eskalation nicht zurückschrecken. Klug wäre das nicht. Diese Aussichten sind beängstigend. Doch die Drohungen müssen sehr ernst genommen werden.