Diese Produkte könnten bei No-Deal-Brexit knapp werden

Brüssel  Verlässt das Vereinigte Königreich die EU ohne Deal, könnte das zu Engpässen bei bestimmten Produkten führen. Davor warnt nun die EU.

Noch immer hat Großbritannien dem Brexit-Deal nicht zugestimmt. Das könnte Auswirkungen auf den Im- und Export haben.

Noch immer hat Großbritannien dem Brexit-Deal nicht zugestimmt. Das könnte Auswirkungen auf den Im- und Export haben.

Foto: TOBY MELVILLE / Reuters

Wann genau der Brexit kommt, ob es beim aktuellen Datum 12. April bleibt oder der Austritt doch noch einmal verschoben wird, ist noch unklar. Doch das politische Hin und Her auf der Insel lässt zumindest eines immer wahrscheinlicher werden: einen Ausstieg ohne Deal. Für diesen Fall müssen sich Patienten darauf einstellen, dass einige Medizinprodukte vorübergehend knapp werden könnten.

Davor warnte am Donnerstag die EU-Kommission. Zuvor hatte schon Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf mögliche Engpässe hingewiesen. Ausdrücklich keine Sorgen müssten sich Patienten aber bei der Versorgung mit Arzneien machen, sagte Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen in Brüssel.

No-Deal-Brexit: Diese Produkte wären ohne Lizenz

Spahn hatte bereits vor Versorgungsproblemen bei wichtigen Medizinprodukten gewarnt, falls Großbritannien tatsächlich ohne Vertrag aus der EU ausscheidet. Gemeint sind Produkte vom Pflaster über Spritzen bis zu Teststreifen und vieles andere.

Für diese sei eine behördliche Lizenz aus einem der 27 bleibenden EU-Staaten notwendig, sagte Katainen. Seit Dezember 2017 arbeite man daran, mögliche negative Konsequenzen eines britischen EU-Austritts ohne Vertrag abzufedern und in Großbritannien vergebene Lizenzen auf die EU27 zu übertragen. Trotzdem schloss Katainen Probleme nicht aus.

Auch Probleme bei Lebensmitteln im Fall von Brexit ohne Deal

Mit größeren Reibungsverlusten rechnet die Kommission für den Fall eines No-Deal-Brexit auch beim Im- und Export von Lebensmitteln. Im Sinne der Lebensmittelsicherheit und zum Schutz der Landwirtschaft müssten Agrarprodukte an den Grenzen künftig kontrolliert werden, sagte Katainen.

Britische Produkte und Tiere dürften zwar weiter eingeführt werden, aber nur wenn Großbritannien „relevante neue Gesetze verabschiedet hat und die nötigen Lebensmittelsicherheitsstandards eingehalten werden“. Insgesamt wäre ein No-Deal-Brexit aus Sicht der Kommission extrem teuer und hätte „immense Auswirkungen auf das Leben unserer Bürger und das Funktionieren unserer Unternehmen“. Wie teuer der Brexit für die Deutschen wird, zeigte vor Kurzem bereits eine Studie.

Maas- Beim Brexit ist es längst fünf nach zwölf

Dass es am jetzt vorgesehenen Brexit-Tag 12. April dazu kommt, bezeichnete Katainen angesichts der unklaren Lage in London als „sehr wahrscheinlich“. Das britische Parlament bereitet allerdings ein Gesetz vor, das einen No-Deal ausschließen soll. Stattdessen soll der EU-Austritt notfalls verschoben werden. Auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plädiert für eine erneute Brexit-Verschiebung.

Seit Monaten bestimmt das Thema die politische Agenda. Dabei ist der Brexit nicht mal das größte Problem der EU. In Großbritannien selbst regt sich derweil immer größerer Widerstand. Mehr als fünf Millionen Menschen unterschrieben eine Petition gegen den Brexit.

(dpa/cho)

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