London. Der britische Parlamentspräsident John Bercow vermasselt Premierministerin Theresa May den Brexit-Plan. Was treibt den 56-Jährigen an?
Ein bisschen sieht der Mann aus wie ein Zeremonienmeister. Dunkler Talar, grell gemusterte Krawatte, durchdringende Stimme. Und wehe, einer der Abgeordneten tanzt aus der Reihe oder hält sich nicht an die Regeln. „Order!“ – „Ordnung!“, ruft der 56-Jährige dann auf seinem leicht erhöhten grünen Ledersessel.
John Bercow, der Sprecher des britischen Parlaments, ist derzeit einer der berühmtesten Politiker des Landes. Mittlerweile kennt man ihn selbst in Brüssel, Paris oder Berlin.
Bercow ist der britischen Regierung in die Parade gefahren
Nun hat Bercow wieder einmal sich selbst übertroffen und ist der britischen Regierung in die Parade gefahren. Völlig überraschend gab der Parlamentspräsident bekannt, dass das Unterhaus nicht noch einmal über den bereits zweimal abgelehnten Austrittsvertrag aus der EU abstimmen könne.
Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine 415 Jahre alte Regel. Demnach darf dieselbe Vorlage nicht beliebig oft innerhalb einer Legislaturperiode zum Votum vorgelegt werden.
Britische Regierung will es noch einmal versuchen
Damit machte der exzentrische Bercow Premierministerin Theresa May einen Strich durch die Brexit-Pläne.
und das Papier erneut zur Abstimmung stellen. Der Plan war, beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag im Fall einer Annahme um eine kurze und im Fall einer Ablehnung um eine längere Fristverlängerung zu bitten.
Die britische Regierung will es jedoch in der nächsten Woche noch einmal zu versuchen, wie der Brexit-Minister Stephen Barclay am Dienstag gegenüber der BBC unterstrich. Sollten sich genügend Abgeordnete finden, die Mays Deal unterstützen, argumentierte Barclay, würden sie „einen Weg finden“, um Bercows Entscheidung zu umgehen.
Der Politikwissenschaftler wollte eigentlich Tennis-Profi werden
Der gelernte Politikwissenschaftler wird zu einer immer bedeutenderen Figur im Brexit-Drama. So selbstverliebt der Mann gelegentlich auftritt, er ist der ultimative Schiedsrichter im Parlament. Er erteilt das Wort, legt Redezeiten fest, wählt Änderungsanträge aus und modifiziert auch schon mal das Reglement, wenn er es für nötig hält.
Pikant dabei: Bercow gehört den Torys an, ist also ein Mitglied der Konservativen. Aber er ist alles andere als ein Parteisoldat. Eigentlich wollte der lizenzierte Tennistrainer Profi im weißen Sport werden, doch eine Erkrankung am Pfeifferschen Drüsenfieber machte diesen Berufswunsch zunichte.
1987 und 1992 hatte er vergeblich versucht, Unterhausabgeordneter zu werden. 1996 bewarb er sich in zwei Wahlkreisen um einen Parlamentssitz – in Surrey Heath und Buckingham. Da die Nominierungen am selben Tag stattfanden, mietete er einen Hubschrauber, um von Surrey Heath nach Buckingham zu fliegen – „die am besten angelegten 1000 Pfund in meinem Leben“, sagte er später. In Buckingham wurde er als Kandidat aufgestellt und 1997 ins Unterhaus gewählt. Zuletzt verteidigte er 2017 den Sitz.
Bercow genießt die Kontroversen
Bercow hat aus seiner Ablehnung des Brexits nie einen Hehl gemacht. Im Referendum im Juni 2016 hatte er für den Verbleib in der Europäischen Union gestimmt. Das macht ihn zur Hassfigur aufseiten der Brexit-Hardliner. Die britische Presse schoss sich am Dienstag schon einmal auf ihn ein. Der „Daily Express“ nannte ihn einen „Brexit-Zerstörer“ und das Massenblatt „Sun“ wurde auf seiner Titelseite geradezu ausfällig mit der Schlagzeile „Scheiß auf Bercow“.
Das dürfte den Sohn eines rumänischstämmigen Taxifahrers jedoch nur noch mehr antreiben. Kontroversen hat der gerade einmal 168 Zentimeter große Sprecher immer genossen. Als Bercow 2009 zum Parlamentssprecher gewählt wurde, gelobte er, die Rechte der Legislative gegenüber der Exekutive zu stärken. Seine Kollegen in der Konservativen Partei legten das schnell so aus, dass er die Labour-Opposition gegenüber der Tory-Regierung bevorzugen würde.
Löst der Parlamentspräsident eine Kettenreaktion aus?
Tatsächlich geht es Bercow aber um die Balance der Macht. Wenn er denkt, dass sie allzu sehr zugunsten der Regierung ausfällt, greift er ein. Die Optionen, die der Premierministerin nun bleiben, sind begrenzt. Die EU hat deutlich gesagt, dass ein Wiederaufschnüren des Austrittsvertrages ausgeschlossen ist. May wird beim EU-Gipfel ihre 27 Amtskollegen um eine Fristverlängerung nach Artikel 50 bitten müssen.
Die Entscheidung muss einstimmig fallen. Sollte es ein Veto geben, wäre die Gefahr eines No-Deal-Szenarios wieder aktuell. Ängstliche Gemüter befürchten gar, dass Bercow eine unkontrollierte Kettenreaktion auslösen könnte. Ein Rücktritt Mays, vorgezogene Neuwahlen oder gar ein zweites EU-Referendum sind möglich, aber unwahrscheinlich.
Mays Koalitionspartner könnte eine Schlüsselrolle zukommen
Zurzeit bearbeiten Unterhändler der Regierung fieberhaft die Vertreter der nordirischen DUP, Mays Koalitionspartner. Sollten diese am Ende doch für den Brexit-Deal stimmen, könnten möglicherweise auch konservative Deal-Gegner umfallen.
Wenn genügend Abgeordnete zusammenkommen, gäbe es sogar die Chance, Bercows Entscheidung auszuhebeln: Durch eine einfache Mehrheit ließe sich kurzerhand der Punkt der Geschäftsordnung ändern, dass Regierungsanträge nicht wiederholt in der gleichen Form gestellt werden dürfen. Damit wäre der Weg frei für eine dritte Abstimmung.
Es wäre der Versuch, Bercow verfahrenstechnisch auszutricksen. Aber vielleicht zieht er in diesem Fall eine gegenläufige Vorschrift aus dem Jahr 1602 aus dem Ärmel. Überraschungen sind seine Spezialität.