Berlin verbietet Demo von Attila Hildmann am Samstag

Berlin.  Koch Attila Hildmann darf Samstag in Berlin keine Kundgebung veranstalten. Der Grund: Gegen ihn wird wegen Volksverhetzung ermittelt.

Vegankoch: Das ist Attila Hildmann

Attila Hildmann wollte die Fleischindustrie revolutionieren, doch inzwischen ist er vor allem dafür bekannt, dass er Verschwörungsmythen verbreitet und sich dem rechten Milieu anbietet.

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Am Samstag wollte der Koch Attila Hildmann erneut demonstrieren. Der Berliner Innensenat durchkreuzt die Pläne jetzt und verbietet die Demonstration.

Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende wegen des Vorwurfs unter anderem der Volksverhetzung und Bedrohung, teilte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mit. Außerdem stütze sich das Verbot auf die Missachtung der Abstandsregeln bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen.

Geisel erklärte: „Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie – wer es aber ausnutzt, um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen, und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten.“ Er sei froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeige.

Attila-Hildmann-Demo verboten: Erhebliche Gesundheitsgefahr

Für die für Samstag angemeldete Versammlung habe es eine „erhebliche Wahrscheinlichkeit“ gegeben, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen kommen werde. Wegen der Missachtung von Mindestabständen und Verstößen gegen die Maskenpflicht hätte zudem eine erhebliche Gesundheitsgefahr bestanden.

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Hildmann war als Vegankoch bekannt geworden. Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus auf. (jb/afp)

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