Trotz nur vager Zusagen hat Olaf Scholz es geschafft, in der Ukraine Vertrauen zu gewinnen. Das darf der Bundeskanzler nicht verspielen.
Der Besuch in Kiew war die bisher wichtigste Reise in der Amtszeit von Olaf Scholz. Der Kanzler stand massiv unter Druck, bevor er sich in den Zug nach Kiew gesetzt hat. Denn während die Ukraine sich immer schwerer den russischen Invasoren erwehren kann, sind von Scholz angekündigte schwere Waffen noch immer nicht geliefert. Der Kanzler sträubt sich zudem dagegen, die Ukraine mit modernen westlichen Panzern auszustatten.
Dahinter steckt die Befürchtung, Russlands Machthaber Putin könne dies als Kriegsbeteiligung des Westens werten. Dabei ist der Westen längst Kriegspartei, Putin setzt bereits seit Jahren massive Mittel ein, um Frieden, Stabilität und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa zu zersetzen. Er hat zudem unlängst offen über seine imperialen Gelüste gesprochen und keinen Zweifel daran gelassen, dass diese nicht mit der Ukraine enden.
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Scholz darf gewonnenes Vertrauen nicht verspielen
Scholz begründet seinen Kurs damit, eine Eskalation des Krieges zu einem heißen Konflikt unter Beteiligung der Nato verhindern zu wollen. Sein abwägender Kurs trifft in Osteuropa auf Unverständnis Im Schatten Russlands erscheint Scholz den Menschen wie einer, der das Ausmaß der Bedrohung immer noch nicht verstanden hat.
Im Ergebnis ist die Reise nach Kiew nicht viel mehr gewesen als ein Fototermin, den Scholz ausdrücklich ablehnte. Die von der Ukraine geforderten konkreten Zusagen für neue Waffen hat Scholz zumindest öffentlich nicht gemacht. Die Unterstützung für den Wunsch der Ukraine, zum EU-Beitrittskandidaten zu werden, ist wichtig. Sie bleibt für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aber ein vager Erfolg, solange die Unterstützung aller Mitgliedstaaten fehlt. Und in der konkreten Kriegssituation hilft der Ukraine dieses politische Signal gar nichts.
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Der ukrainische Gastgeber hob dennoch die Bedeutung des Besuchs besonders des Kanzlers hervor. Nach den Spannungen im Vorfeld ist der Ausgang der Reise für Scholz somit ein Erfolg. Offenbar hat er es geschafft, Selenskyjs Vertrauen zu gewinnen. Dies sollte der Kanzler nicht wieder verspielen.
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