Sydney. Donald Trump wollte keine Ausnahmen machen – nun verschont er auch Australien vor Schutzzöllen. Die EU beraten weiter mit den USA.

Die Androhung von Zöllen auf Stahl und Aluminium durch US-Präsident Donald Trump hat innerhalb von nur einer Woche eine bemerkenswerte Aufweichung erfahren. Kündigte der auch in vielen anderen Politikfeldern nicht immer konsequente Trump zunächst an, von den Zöllen werde es „keine Ausnahmen“ geben, so zeichnet sich rund zwei Wochen vor Inkrafttreten der Zölle ein ganzer Flickenteppich an Ausnahmen ab.

Neben Mexiko und Kanada will Trump nach eigenen Angaben auch Australien von den geplanten US-Schutzzöllen ausnehmen. Er habe mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull darüber gesprochen, schrieb Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Twitter.

Turnbull sei „sehr fairen und beiderseitigen Militär- und Handelsbeziehungen verpflichtet“, so der US-Präsident. „Wir arbeiten sehr rasch an einem Sicherheitsabkommen, damit wir unserem Verbündeten, der großen australischen Nation, keine Stahl- oder Aluminiumzölle aufbürden müssen!“

EU-Kommissarin und US-Handelsbeauftragter beraten über Ausnahmen

Auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte unterdessen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer mögliche Ausnahmen bei den Schutzzöllen ausgelotet – vorerst erfolglos. Die Gespräche sollen kommende Woche fortgesetzt werden, teilte Malmström am Samstag nach einem ersten Treffen mit.

Es sei bisher nicht klar geworden, wie genau die USA sich die Mechanismen vorstellten, nach denen bestimmte Länder von den Zöllen ausgeklammert werden könnten, sagte sie. Die EU als enger Partner der USA in Sicherheit und Handel müsste aber ausgenommen werden.

Die Gespräche in Brüssel hatten zwei Stunden später als erwartet begonnen, weil sich die US-Delegation verspätete. Auch Japans Handelsminister Hiroshige Seko nahm daran teil. Die Bundesregierung hatte sich am Freitag gegenüber den USA hart geäußert und die Schutzzölle als „rechtswidrig“ bezeichnet.

Trump und Macron sprechen über „Alternativen“ zu Stahlzöllen

Trump verteidigte auch in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron die von ihm verfügten Strafzölle auf Stahl-und Aluminiumimporte.

Der US-Präsident habe unterstrichen, dass die Entscheidung zum Schutz der nationalen Sicherheit nötig sei, berichtete das Weiße Haus über das Gespräch vom Freitag (Ortszeit). Beide Präsidenten hätten „alternative Wege“ erörtert, die Besorgnisse der USA auszuräumen.

Bislang nur Kanada, Australien und Mexiko von Zöllen befreit

Trump hatte am Donnerstag im Weißen Haus zwei Proklamationen unterzeichnet, wonach binnen 15 Tagen Zölle in Höhe von 25 Prozent auf eingeführten Stahl und von zehn Prozent auf Aluminium in Kraft treten sollen.

Bislang sind nur die Nachbarländer Kanada und Mexiko von den Zöllen ausgenommen. Alle anderen Länder lud Washington am Donnerstag zu Einzelfallverhandlungen ein. Sollten sie nachweisen können, auf andere Art zur nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten beizutragen, könnten auch sie Nachlässe erhalten. (dpa/rtr/nsa)