Dresden. Nach den Wahlpleiten in Sachsen und Thüringen löst sich die Blaue Partei auf. Auch Frauke Petry wird sich aus der Politik zurückziehen.
Das Projekt war vollmundig gestartet, nun steht es schon wieder vor dem Ende: Nach den Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen wird sich die Blaue Partei der Ex-AfD-Chefin Frauke Petry bis zum Ende des Jahres auflösen.
„Unser freiheitlich-konservatives Politikangebot ist sowohl in Sachsen als auch in Thüringen vom Wähler klar abgelehnt worden. Es ist daher konsequent, wenn auch schmerzlich, unser Projekt an dieser Stelle zu beenden“, erklärte Petry am Dienstag in Dresden.
Frauke Petry: Abschied aus der aktiven Politik
Die Auflösung der Partei sei am Wochenende auf einem Parteitag in Döben bei Grimma beschlossen worden. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet.
Für sie persönlich ergebe sich daraus mittelfristig der Abschied aus der aktiven Politik, betonte Petry. „Ich hoffe und wünsche mir, dass zukünftig andere Persönlichkeiten ein Politikangebot schaffen, das die klare Abgrenzung nicht nur zu linken sondern auch zu rechten Sozialisten findet.“
Petry will Bundestagsmandat bis 2021 behalten
Nötig seien bürgerliche Führungsfiguren, „die den Mut finden, ihre eigene Reputation im öffentlichen Diskurs aufs Spiel zu setzen. Man muss nicht wie Trump sein, aber man sollte keine Angst vor Kratzern im sogenannten bürgerlichen Lack haben, wenn man diesem Land den freiheitlichen Ruck versetzen möchte, den es so dringend braucht.“
Petry, die auch Partei- und Fraktionschefin bei der AfD in Sachsen war, hatte ihrer Partei unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 den Rücken gekehrt und später die Blaue Partei gegründet. Bei der Wahl in Sachsen am 1. September bekamen die „Blauen“ nur 0,4 Prozent der Zweitstimmen, in Thüringen waren es 0,1 Prozent. Laut „Bild“-Zeitung will Petry ihr Bundestagsmandat bis 2021 behalten: „Danach war es das für mich. Ich werde da konsequent sein.“
Im März wurde Petry wegen fahrlässigen Falscheides zu einer Geldstrafe in Höhe von 6000 Euro verurteilt. In dem Prozess ging es um Aussagen von Frauke Petry in einem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages nach der Landtagswahl im Jahr 2014. (dpa/gem)