Berlin. Die Bundespolizei verzeichnet fast 400 Flugstunden im Kampf gegen Brände allein 2019. Die Grünen fordern ein Konzept für Hubschrauber.
Als Ende Juni dieses Jahres die Hitze über Europa zog, brach das große Feuer aus. Auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz der Bundeswehr bei Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommern breiteten sich die Flammen rasch aus. Fast 1000 Hektar brannten. Der Landkreis rief den Katastrophenalarm aus.
Mehrere Tausend Einsatzkräfte waren laut Medienberichten im Einsatz. Darunter auch die Bundeswehr – und die Bundespolizei.
Bundespolizei mit 372 Flugstunden gegen Waldbrände
Und es zeigt sich seit 2018: Die Bundespolizei muss deutlich häufiger zu Löscheinsätzen bei Waldbränden ausrücken, 2019 waren die Einsatzstunden mit Hubschraubern in diesen Notfällen so hoch wie seit Jahren nicht. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Demnach rückten Beamte der Bundespolizei 2019 an insgesamt 33 Tagen zu elf verschiedenen Einsätzen zur Bekämpfung von Wald- und Flächenbränden aus. 15 Hubschrauber der Sicherheitsbehörde waren daran beteiligt, insgesamt flogen Piloten in diesen Einsätzen 372 Flugstunden.
„Erhebliche Einschränkungen“ für Bundespolizei
2018 war die Bundespolizei an 28 Tagen zu Einsätzen gegen Waldbrände ausgerückt. Fünf Hubschrauber setzte die Polizei 2018 bei insgesamt 161 Flugstunden für diese Notfälle ein.
Zum Vergleich: 2014 und 2015 lag die Zahl der Einsätze zu Wald- und Flächenbränden bei der Bundespolizei nur bei zwei. 2016 rückte die Bundespolizei sogar kein einziges Mal für solche Notfälle aus, 2017 war es laut Bundesregierung nur ein Einsatz.
Zuständig für die Bekämpfung von Waldbränden sind die jeweiligen Bundesländer. Dennoch rückt die Bundespolizei in Notfällen zu „nationalen Amtshilfeersuchen“ aus und hilft den Einsatzkräften vor Ort.
Allerdings schreibt die Bundesregierung nun: „Der Bundespolizei-Flugdienst ist nicht in der Lage Kapazitäten zur Vegetationsbrandbekämpfung zur Verfügung zu stellen, ohne dadurch erhebliche Einschränkungen bei der Wahrnehmung originärer Aufgaben zu generieren.“
Grüne fordern „zügig“ Maßnahmen im Innenministerium
So musste die Bundespolizei seit 2016 insgesamt vier Waldbrand-Einsätze im Ausland absagen, da die Kapazitäten an Hubschraubern nicht ausreichend vorhanden waren – zuletzt vor allem 2018, als Schweden und Lettland Hilfe aus Deutschland im Kampf gegen Flächenbrände angefragt hatten.
Zudem habe der Flugdienst der Bundespolizei seit 2017 nicht von den Stellenzuwächsen und neuen Dienstposten bei der Sicherheitsbehörde profitiert, schreibt die Bundesregierung. Das Bundesinnenministerium verweist auf eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern, wo nun über „mehr Kapazitäten in der Bekämpfung der Vegetationsbrände“ diskutiert werde.
Die Innenexpertin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, übt Kritik am Umgang der Bundesregierung mit dem Risiko der Waldbrände. „Die verheerenden Waldbrände bringen den Flugdienst der Bundespolizei ans Limit und darüber hinaus.“ Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) müsse „zügig ein entsprechendes Konzept für die Brandbekämpfung aus der Luft und den Einsatz von Polizeihubschraubern vorlegen“, fordert Mihalic gegenüber unserer Redaktion.
Schon zuvor hatten die Grünen nach den massiven Waldbränden in diesem Sommer mehr Investitionen des Bundes in Rettungsgeräte gefordert. Insgesamt sieht die Partei ein Bedarf von 36 Millionen Euro für fünf neue Hubschrauber, neue Spezialfahrzeuge und mehr Förderung für ehrenamtliche Katastrophenschützer.