Osaka. Auf dem G20-Gipfel in Osaka in Japan gab es viele Enttäuschungen. Dennoch wurden auch einige konkreten Vereinbarungen ausgehandelt.
Es war schon von einem „Gipfel des Stillstands“ die Rede. Mit US-Präsident Donald Trump findet die Gruppe der großen Industrieländer (G20) in bedeutenden globalen Fragen immer seltener einen Konsens. Trotz großer Enttäuschungen gab es auf dem zweitägigen Gipfel in Osaka in Japan aber nicht nur wichtige bilaterale Treffen und Initiativen, sondern auch konkrete Vereinbarungen. Ein Überblick:
Freihandel: Die EU und Südamerikas Staatenbund Mercosur wollen die größte Freihandelszone der Welt mit 780 Millionen Menschen aufbauen. Das historische Abkommen soll Unternehmen in der EU jährlich vier Milliarden Euro Zölle ersparen und damit Exporte ankurbeln. Zum Mercosur gehören Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. In den vier Ländern leben mehr als 260 Millionen Menschen. Zusammen bilden sie die fünftgrößte Wirtschaftsregion der Welt mit einem Bruttoinlandsprodukt von mehr als zwei Billionen Euro. Die Mercosur-Schwergewichte Brasilien und Argentinien möchten vor allem Agrarprodukte wie Fleisch und Soja an die EU-Staaten verkaufen. Der Deal zeige, dass auch in turbulenten Zeiten Kompromisse gefunden werden könnten, die am Ende für beide Seiten vorteilhaft seien, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Richtung Trump.
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Welthandel: Das zweite Jahr in Folge gibt es im Kommuniqué kein Bekenntnis gegen „Protektionismus“ oder „unfaire Handelspraktiken“ wie noch 2017 in Hamburg unter deutscher G20-Präsidentschaft. Die G20-Länder wollen nur ihre „Märkte offen halten“.
Handelskrieg: Die USA und China vereinbarten einen Burgfrieden und eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Beilegung des Handelskonflikts. US-Präsident Donald Trump setzte die angedrohte Ausweitung der Strafzölle auf alle Importe aus China vorläufig aus.
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Klima: Hier steht es im dritten Jahr in Folge 19 zu 1: Die Vereinigten Staaten bekräftigen ihren Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aus Rücksicht auf ihre Wirtschaft, während die anderen Staaten die Klimaschutzziele umsetzen wollen. Das Bekenntnis gegen den Willen der USA stieß auf viel Lob von Klimaschützern.
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Plastik: Wegen der zunehmenden Vermüllung der Meere wollen die G20-Länder bis 2050 jede neue Verschmutzung durch Plastik verhindern. Das Ziel soll durch verbesserte Müllbehandlung und innovative Lösungen erreicht werden.
Steuer Der Kampf gegen Verschiebung oder Vermeidung von Steuern wird ausgeweitet. Die G20-Länder begrüßen die Fortschritte beim Vorhaben, eine Mindeststeuer für internationale und digitale Unternehmen wie Google und Facebook einzuführen. (dpa)