Berlin. Rechte Parteien können bei der Europawahl auf viele Stimmen hoffen. Woran das liegt? Eine Studie hat nach den Ursachen geforscht.
Ein gewisser Trend war in den vergangenen Jahren in vielen europäischen Ländern zu beobachten. Auch in Deutschland ist er mit dem Aufstieg der AfD sichtbar geworden: Rechtsextreme und -populistische Parteien sind im Aufwind. Das bestätigt auch eine Studie: Die Bertelsmann-Stiftung fand heraus, dass jeder Zehnte bei der Europawahl im rechten Parteienspektrum sein Kreuz machen will.
Danach liegt der Anteil dieser Wähler bei 10,3 Prozent. Auf der anderen Seite gaben immerhin 6,2 Prozent der Befragten an, sicher linksextreme oder linkspopulistische Parteien zu wählen. Rund 52 Prozent erklärten dagegen, sie würden ihre Stimme niemals Parteien aus diesen Spektren geben.
Zum Vergleich: Der Studie zufolge liegt der Anteil derjenigen, die in jedem Fall die Grünen wählen wollen, nur bei 4,4 Prozent.
Europawahl: Populistische Parteien bauten schnell Basis auf
„Für die Studie mit dem Titel Europa hat die Wahl - Populistische Einstellungen und Wahlabsichten bei der Europawahl 2019“ hatte das Meinungsforschungsinstituts YouGov im Januar 2019 insgesamt 23 725. Wahlberechtigte aus zwölf Mitgliedstaaten der EU interviewt.
„Die populistischen Parteien haben es in relativ kurzer Zeit geschafft, sich eine stabile Stammwählerbasis zu schaffen. Ihre gleichzeitig hohen Ablehnungswerte zeigen aber auch, wie gefährlich es für andere Parteien wäre, die populistischen Parteien nachzuahmen“, sagte Mitautor Robert Vehrkamp über das Ergebnis.
Insgesamt wird die Wahlentscheidung nach der Untersuchung bei der Mehrheit der Bürger von einer Anti-Haltung gegenüber Parteien geprägt - sie wollen vor allem gegen statt für einzelne Parteien stimmen. “Viele Bürger entscheiden sich nicht mehr für eine Partei, sondern wählen gegen solche Parteien, die sie am stärksten ablehnen“, sagte der Experte der Stiftung. So schnitten die Parteien bei der Europwahl 2014 ab.
Hälfte für nie liberal wählen – aber 47 Prozent auch nie Christdemokraten
Der Studie zufolge würden 50,7 Prozent der Befragten nie liberale Parteien wählen, 47,8 Prozent nie Christdemokratische oder konservative Parteien und 47 Prozent nie die Grünen. 42 Prozent sprechen sich generell gegen sozialdemokratische und sozialistische Parteien aus.
Mit einem Experiment haben die Autoren nach den Gründen dafür gesucht, warum Wähler für populistische Botschaften empfänglich sind. Das Ergebnis: Menschen, die das Gefühl haben, von den Parteien bei ihren Einstellungen und Meinungen nicht mehr vertreten zu werden, neigen eher zu Populismus.
„Je stärker die populistisch-extremen Ränder werden, umso stärker zwingt es die etablierten Parteien zum Konsens. Gelingt den etablierten Parteien dieser Brückenschlag nicht, können negative Mehrheiten zu Selbstblockade und Stillstand führen“, so Robert Vehrkamp.
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Forscher fragten Einstellungen zu europapolitischen Themen ab
Dazu haben die Forscher bei der Befragung zuerst die Einstellung zu verschiedenen europapolitischen Themen abgefragt. Dann wurden den Interviewten zufällig ausgewählte, unterschiedliche Parteiprogramme gezeigt. Wähler, die sich jetzt in ihrer eigenen Position von den Parteien ihres Landes im Europawahlkampf schlecht vertreten fühlten, vertraten anschließend populistische Positionen – obwohl sie es zuvor nicht getan hatten.
Die Autoren sind daher überzeugt: Repräsentationslücken verursachen Populismus. „Je schlechter sich Menschen von der Politik repräsentiert fühlen, desto empfänglicher werden sie für populistische Botschaften und desto eher wählen sie auch populistische Parteien“, sagt Vehrkamp.
Die Aufgaben des Europaparlaments sind vielfältig. Wer seine Stimme abgeben will, muss nicht unbedingt das Haus verlassen. Europawahl 2019: Kann man per Briefwahl oder online wählen? (ses/dpa)