Stuttgart. Die baden-württembergische Hauptstadt verbannt Diesel-Fahrzeuge von manchen Straßen. Darauf einigte sich die schwarz-grüne Koalition.
In Stuttgart gibt es ab dem Jahresbeginn 2019 Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter.
Verbote für Dieselwagen der Euronorm 5 wolle die Landesregierung vermeiden und von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung abhängig machen, hieß es am Mittwoch aus Koalitionskreisen in Stuttgart.
Koalition ist sich einig
Zu diesem Entschluss kamen am Mittwoch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Innenminister Thomas Strobl (CDU), Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz, CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Reinhart, Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sowie Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU).
Fahrverbote für moderne Diesel der Euro-Norm 5 will die Koalition von der Gesamtwirkung des Luftreinhaltepaketes abhängig machen.
Nicht das erste Fahrverbot
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote zur
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grundsätzlich erlaubt sind.
Seitdem steht die Landesregierung von Ministerpräsident Kretschmann unter Druck, die Stickoxid-Werte in der Stadt zu senken.
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Stickoxide sind Gase, die unter anderem die Atemwege und Augen reizen können. Die Umweltgifte entstehen bei vielen Verbrennungsvorgängen. (dpa)