Hubertus Heil kritisiert Spahn: „Das führt uns nicht weiter“
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Berlin. Sozialminister Hubertus Heil tritt dem Kabinettskollegen Spahn entgegen. Er will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Arbeit bringen.
Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) ist der Einschätzung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entgegengetreten, Hartz IV bedeute nicht Armut.
„Die Grundsicherung liegt am Existenzminimum“, sagte Heil unserer Redaktion. „Die Diskussion, die der Kollege Spahn angestoßen hat, führt uns nicht weiter.“
Spahn hatte Empörung ausgelöst
Spahn hatte zuvor mit seinen Aussagen Empörung ausgelöst. Auch ohne die Tafeln müsse in Deutschland niemand hungern, hatte er unserer Redaktion gesagt. Zudem sei der Bezug von Hartz-IV-Leistungen nicht mit Armut gleichzusetzen. Kritiker warfen ihm daraufhin unter anderem vor, die Unterschiede zwischen Arm und Reich herunterzuspielen.
Momentan erhält ein Erwachsener ohne Job, der allein zur Miete wohnt, im Monat 416 Euro Arbeitslosengeld II.
Das ist das Bundeskabinett
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„Vier Milliarden Euro für Langzeitarbeitslose“
Minister Hubertus Heil kündigte jetzt eine neue Initiative an, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit herauszuführen. „Wir wollen Langzeitarbeitslose nicht von einer kurzfristigen Maßnahme zur nächsten schubsen, sondern vier Milliarden Euro bereitstellen, um Menschen eine langfristige Perspektive auf einem sozialen Arbeitsmarkt anzubieten“, sagte Heil. „Wir werden ein Konzept entwickeln, das gemeinnützige Arbeit in den Mittelpunkt stellt.“
Als erstes Vorhaben seiner Amtszeit wolle allerdings ein Rückkehrrecht von Teilzeitkräften in eine Vollzeitbeschäftigung schaffen, teilte Heil mit. Es seien vor allem Frauen, die in der Teilzeitfalle gefangen seien. „Das Rückehrecht ist ein wichtiges Instrument zur Gleichstellung von Frauen und Männern und zur Vermeidung von Altersarmut.“ (gau)
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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