Berlin. Der Wehrbeauftragte zeichnet im Jahresbericht ein düsteres Bild: Personal- und Material-Lücken würden größer, so Hans-Peter Bartels.

Trotz erheblicher Reformanstrengungen hat sich der Zustand der Bundeswehr nach Worten des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels nicht verbessert. Die Lücken bei Personal und Material seien teils noch größer geworden, heißt es im aktuellen Jahresbericht, den Bartels (SPD) am Dienstag den Abgeordneten des Bundestags übergab.

Die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme sei „dramatisch niedrig“. Die vom Verteidigungsministerium proklamierten Trendwenden bei Personal, Material und Finanzen seien zwar gut: „Nur macht die Proklamation allein noch nichts besser.“

So seien etwa bei Flügen in und aus den Einsatzgebieten tagelange Verspätungen sowie Flugabsagen schon beinahe Normalität. Zum Jahresende seien zudem alle sechs deutschen U-Boote außer Betrieb gewesen. Von den 14 in Dienst gestellten neuen Transportflugzeugen A400M flog nach Angaben des SPD-Politikers zeitweise keine Maschine.

Flugstunden fehlen für Ausbildung

Auch andere fliegende Verbände beklagten, dass ihnen massiv Flugstunden für die Ausbildung fehlten. Bei der Marine gebe es statt der 15 vorgesehenen Fregatten nur neun. Ursache der Mangelwirtschaft seien Entscheidungen im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform 2011.

Bartels forderte, künftig stärker darauf zu achten, neue Waffensysteme zusammen mit Ersatzteilen und weiterem Gerät zu bestellen. Das sei zwar teurer, funktioniere aber besser.

Von der Leyens Haltungsdebatte löste Generalverdacht aus

Auch personell sehe es nicht gut aus. Viele Soldaten seien überlastet und frustriert. Die eingeleiteten Trendwenden müssten „deutlich mehr Fahrt aufnehmen“.

Der SPD-Politiker beklagte, dass die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aufgegriffene Diskussion um Führung und Haltung infolge von rechtsextremen Vorfällen in der Truppe erhebliche Unruhe verursacht habe. „Viele Soldatinnen und Soldaten sahen sich einem Generalverdacht gegen alle Bundeswehrangehörigen ausgesetzt.“ Das Vertrauensverhältnis zwischen Führung und Geführten befinde sich derzeit „in der Reparatur.“

Kritik an den Ausrüstungsproblemen der Bundeswehr gibt es seit Monaten. Am Montag war bekannt geworden, dass es neben der mangelnden Anzahl einsatzbereiter Panzer und Hubschrauber den Soldatinnen und Soldaten auch an Schutzwesten, Zelten und Winterbekleidung fehle. Dies betreffe vor allem die sogenannte „Speerspitze“, eine Sondereinsatztruppe, die für schnelles Eingreifen im Namen der Nato zusammengestellt wurde.

Verteidigungsministerium: Kein Anlass zur Sorge

Die „Rheinische Post“ hatte zuerst über die Versorgungsmängel berichtet und aus einem Papier des Verteidigungsministeriums zitiert.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ließ die Berichte daraufhin über ihren Sprecher relativieren. Die Bundeswehr befinde sich bis Mitte des Jahres in einem „beschleunigten Beschaffungs- und Umverteilungsverfahren“, sagte Jens Flosdorff. „Wir haben keinen Anlass zur Sorge, dass Deutschland seine Verpflichtungen in der Nato nicht erfüllen kann.“(dpa)