Niedersachsens AfD-Chef Hampel: Gegen Entmachtung vorgehen
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Berlin/Hannover. Zuletzt gab es wiederholt Zoff mit dem Landeschef. Nun setzte der AfD-Bundesvorstand die Landesspitze der Partei in Niedersachsen ab.
Nach langen Querelen hat der Bundesvorstand der AfD den Vorstand des Landesverbands in Niedersachsen entmachtet. Mit Zweidrittelmehrheit sei beschlossen worden, die Spitze des Landesverbands mit sofortiger Wirkung ihres Amtes zu entheben, teilte ein AfD-Sprecher am Freitagabend in Berlin mit. Grund: Der Landesvorstand habe „schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen“. Laut Parteisatzung kann der Bundesvorstand eine Amtsenthebung eines Landesvorstandes durchsetzen.
Der bisherige AfD-Vorsitzende Niedersachsens, Paul Hampel, will gegen die Entmachtung des Landesvorstandes kämpfen. Er werde gegen den Beschluss des Bundesvorstands gerichtlich vorgehen, sagte Hampel der „Welt“. Der 60-jährige Bundestagsabgeordnete beklagte sich zudem, über die Entscheidung nicht informiert worden zu sein.
Hampel: Parteischädigendes Agieren
Für die Vorgehensweise der AfD-Spitze in Berlin zeigte Hampel überhaupt kein Verständnis. „Ich bin entsetzt, dass der Bundesvorstand ignoriert hat, dass die Mitglieder, die Neuwahlen fordern, vergangenen Sonntag gegen Mitglieder der eigenen Partei demonstriert haben. Wer so agiert, agiert parteischädigend“, sagte Hampel.
Der Landesvorstand hatte zuletzt einen geplanten Sonderparteitag kurzfristig abgesagt. Dort sollte über die Abwahl des umstrittenen Landesvorsitzenden Hampel entschieden werden. Parteiinterne Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor. Hampel ist auch Bundestagsabgeordneter und strebt als Vertreter der AfD in den Auswärtigen Ausschuss des Parlaments.
Neuer Landesvorstand soll „zeitnah“ gewählt werden
In der Mitteilung vom Freitag hieß es, der Bundesvorstand werde nun „zeitnah“ zu einem Landesparteitag einladen. Dann soll ein beschluss- und handlungsfähiger Landesvorstand gewählt werden. Hampel selbst war am Abend zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich hoffe, dass der Landesparteitag schon im März stattfinden kann.“ Es sei richtig, dass der Vorstand jetzt eingegriffen und „Leitplanken eingezogen“ habe.
Das sind die AfD-Politiker im Bundestag
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Die Bundes-AfD hatte Anfang Dezember einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzende sind Jörg Meuthen und Alexander Gauland. Meuthen sagte zuletzt der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der Bundesvorstand wolle eine Neuwahl des Landesvorstandes in Niedersachsen erzwingen. In der AfD Niedersachsen herrsche „eine wirklich üble Zerstrittenheit“, die die politische Arbeit der Partei vor größere Schwierigkeiten stelle. Ein Neuanfang funktioniere seiner Ansicht nach nicht mit den bisherigen Protagonisten, sagte er wohl unter Anspielung auf Hampel.
Hampel setzte noch vor kurzem auf dünne Mehrheit
Nach der Absage des Sonderparteitags hatte die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Dana Guth, zu einem Neuanfang aufgerufen. „Es kann hier nicht mehr um Personen gehen, es kann hier nicht mehr um eigene Befindlichkeiten gehen, es geht um unsere Partei und um unseren Landesverband“, sagte Guth zuletzt bei einem Treffen parteiinterner Widersacher Hampels. Guth hat sich mit Hampel ebenso verkracht wie die Vize-Vorsitzenden Jörn König, Wilhelm von Gottberg und Oliver Westphal.
Ende vergangener Woche hatte Hampel noch erklärt, er könne in dem gut 2500 Mitglieder starken Landesverband auf eine dünne Mehrheit zählen. (dpa)
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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