Berlin/Nürnberg. In Nürnberg steht ein Graffiti-Künstler vor Gericht. Es geht um ein Kunstwerk, dass Bayerns Ministerpräsident Söder beleidigen soll.

Am Amtsgericht Nürnberg beginnt am heutigen Dienstag (ab 10.30 Uhr) ein Prozess gegen einen 39-Jährigen. Der Vorwurf: Der Sprayer soll ein Graffito entworfen haben, das den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (56) in einer Art SS-Uniform zeigen soll.

Es kommt zu dem Gerichtsverfahren, weil der Mann Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt habe, wie eine Pressesprecherin der Justizbehörde mitteilte. Unklar sei allerdings, ob bereits am Dienstag ein Urteil gefällt werde.

Graffiti zeigt verfassungswidrige Kennzeichen

Der konkrete Vorwurf gegen den 39-Jährigen lautet: Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen und Beleidigung. Zunächst hatte das Amtsgericht eine Geldstrafe verhängt (nicht mehr als 90 Tagessätze). Dadurch, dass der 39-Jährige Einspruch eingelegt hat, wurde diese allerdings nichts rechtskräftig. Lesen Sie auch: Söder will Klage gegen Länderfinanzausgleich einreichen

Laut Angaben des Gerichts ist das Graffito auf einer Feldscheune zu sehen, die sich im Süden Nürnbergs befindet. Gegenstand des Prozesses ist jedoch nicht, ob es entfernt werden müsse oder nicht.

Auch interessant – Söders Aschermittwochsrede: Mehr Bayern, weniger Bund

Bei Instagram widerspricht der Graffiti-Künstler der Behauptung, es handele sich bei seinem Werk um eine Karikatur. Seiner Meinung nach ist es "eine satirische Verarbeitung einer wahren Begebenheit". Er ergänzt in den sozialen Medien: "Vor etwa einem halben Jahr wurde der Künstler am selben Ort Opfer brutalster Polizeigewalt. Unter anderem wurde er unter Zeugen niedergeschlagen, gewürgt und körperlich sowie psychisch stundenlang mißhandelt." (dpa/dw)