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Corona: Neues Infektionsschutzgesetz sorgt für Ärger

| Lesedauer: 15 Minuten
Diese Corona-Regeln gelten im Herbst und Winter

Diese Corona-Regeln gelten im Herbst und Winter

Im Herbst und Winter gilt vielerorts wieder eine Maskenpflicht. Das ist zentraler Bestandteil des jetzt vorgestellten Corona-Schutzkonzepts der Bundesregierung. Über die Maßnahmen hinaus sollen die Länder eigene Regeln erlassen können, wenn sie das für nötig halten.

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Ein neues Infektionsschutzgesetz soll Deutschland auf den Corona-Herbst vorbereiten. Der Entwurf stößt in der FDP auf harte Kritik.

  • Neues Infektionsschutzgesetz sorgt für Unmut in der FDP
  • Biontech macht im ersten Halbjahr 2022 5,4 Milliarden Euro Gewinn
  • Lauterbach fordert, dass der neue Impfstoff auf dem dominanten Omikron-Subtyp BA.4/5 basiert
  • Das RKI meldet am Montagmorgen nur acht neue Fälle – doch die Zahlen haben wohl keine Aussagekraft
  • Bundesjustizminister Marco Buschmann verteidigt die Rückkehr zum verstärkten Einsatz von Masken
  • Karl Lauterbach verlangt Impfempfehlungen für alle Altersgruppen

Berlin. Auch wenn die Zahlen derzeit rückläufig sind, ist die aktuelle Corona-Sommerwelle noch nicht vorbei. Die Werte liegen weiterhin auf hohem Niveau. Das Robert Koch-Institut (RKI) gibt keine Entwarnung in der Pandemie. Am Montagmorgen meldete das Institut acht Corona-Neuinfektionen. Die Inzidenz sank auf 389,3.Viele Bundesländer melden am Wochenende gar nicht oder nicht vollständig ans RKI. Deshalb sind die am Montag veröffentlichten Zahlen in ihrer Aussagekraft sehr begrenzt.

Unterdessen reißt die Kritik am neuen Infektionssschutzgesetz nicht ab. Bundestagsvize Kubicki forderte Nachbesserungen. Mehrere seiner FDP-Bundestagskollegen schlossen sich dem an. Besonders eine mögliche Maskenpflicht im Freien ist den Liberalen ein Dorn im Auge.

Corona-News von Montag, 8. August: Infektionsschutzgesetz sorgt für Ärger in FDP

16.45 Uhr: Im Ringen um ein neues Infektionsschutzgesetz pochte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) auf Nachbesserungen. Der Vorschlag von Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedürfe noch einiger Überarbeitungen, sagte er der "Welt". "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar." Auch der Abgeordnete Frank Schäffler verlangte "dringend" Nachbesserungen. Er halte etwa die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung für einen Rückschritt. Auch eine mögliche Maskenpflicht an Schulen sei ein Ärgernis.

Der FDP-Abgeordnete Christoph Hoffmann sagte: "Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird." Dagegen sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Welt", die Maßnahmen seien ein guter Kompromiss. Die FDP habe erreicht, dass es keine tiefgreifenden Grundrechtseingriffe wie Lockdowns, Ausgangssperren, Schulschließungen oder Kontaktbeschränkungen mehr geben werde.

Der von Buschmann und Lauterbach nach langen Verhandlungen vorgestellte Entwurf sieht unter anderem vor, dass die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben.

Biontech macht im ersten Halbjahr 5,4 Milliarden Euro Gewinn

12.57 Uhr: Das Mainzer Unternehmen Biontech profitiert auch weiterhin kräftig von der großen Nachfrage nach seinem Corona-Impfstoff. Im ersten Halbjahr machte Biontech einen Umsatz von 9,6 Milliarden Euro und einen Gewinn von 5,4 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Im Gesamtjahr peilt Biontech einen Umsatz von 13 Milliarden Euro bis 17 Milliarden Euro an.

Die Vorbereitung für eine Markteinführung von zwei neuen, an neue Corona-Varianten angepassten Impfstoffen sei "in vollem Gange", teilte Biontech weiter mit. Die Auslieferung der Impfstoffe könne "vorbehaltlich behördlicher Genehmigungen" ab Oktober beginnen. In der "Produktpipeline" befinden sich zudem Impfstoffkandidaten der nächsten Generation, die auf einen längeren und breiteren Schutz gegen das Virus abzielen, wie Firmenchef und Gründer Ugur Sahin erklärte.

2021 hatte Biontech einen Umsatz von knapp 19 Milliarden Euro erzielt. Der Gewinn lag netto bei knapp 10,3 Milliarden Euro.

Lauterbach dringt auf Impfstoff gegen BA.5-Subtyp

11.59 Uhr: Der neue Corona-Impfstoff sollte nach Überzeugung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf dem aktuell dominanten Omikron-Subtyp BA.4/5 basieren – und nicht wie bislang vorgesehen auf der ursprünglichen Variante BA.1. "Wir gehen in Deutschland davon aus, dass BA.4/5 bei der aktuellen Variante die bessere Impfstoff-Zusammensetzung ist", sagte Lauterbach dem "Spiegel".

Die Hersteller Biontech und Moderna hatten den Angaben zufolge bereits im Frühjahr einen angepassten Omikron-Booster basierend auf der damals kursierenden Variante BA.1 entwickelt und auch reichlich Dosen vorproduziert. Es seien allein rund 100 Millionen Omikron-Impfdosen von Biontech vorrätig. Bislang steht dafür aber immer noch eine Zulassung aus, die in Europa für September erwartet wird.

Zwischenzeitlich habe die US-Zulassungsbehörde FDA den Impfstoff-Herstellern jedoch nahegelegt, nur noch einen angepassten Impfstoff basierend auf den aktuellen Subtypen BA.4/5 zu entwickeln. In der EU dagegen habe die EMA eine solche Richtungsentscheidung nicht vorgegeben. Lauterbach hat nach eigenen Angaben dafür gesorgt, "dass die Unternehmen jetzt auch für die EU sehr zügig BA.4/5 entwickeln, zur Zulassung und Auslieferung bringen", wie er dem "Spiegel" sagte.

FDP-Politiker unzufrieden mit Corona-Schutzkonzept der Regierung

5.43 Uhr: Das Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung für den Herbst und Winter stößt bei einigen FDP-Abgeordneten im Bundestag auf Widerstand. So sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki der "Welt", der Vorschlag von Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedürfe noch einiger Überarbeitungen. "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar."

Auch der Abgeordnete Frank Schäffler verlangte "dringend" Nachbesserungen am Entwurf für das Infektionsschutzgesetz. Er halte etwa die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung für einen Rückschritt. Und auch die Möglichkeit der Maskenpflicht an Schulen sei ein Ärgernis. Er werde seine Zustimmung von Veränderungen abhängig machen, sagte Schäffler. Sein Kollege Christoph Hoffmann äußerte sich ähnlich: "Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird."

Corona-News von Sonntag, 7. August: US-Präsident Biden beendet Isolation

16.50 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat am Sonntag seine Corona-Isolation beendet, nachdem er den zweiten Tag in Folge ein negatives Testergebnis erhalten hatte. "Ich fühle mich gut", sagte der Präsident lächelnd vor Reportern, als er vor dem Weißen Haus in einen Hubschrauber stieg, der ihn zu seinem Ferienhaus in Delaware fliegen sollte. Biden verließ erstmals seit dem 20. Juli wieder das Weiße Haus.

Buschmann verteidigt Rückkehr zum verstärkten Einsatz von Masken

13.35 Uhr: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Einigung auf das neue Infektionsschutzgesetz die darin vorgesehene Option zu einer Rückkehr zur Maskenpflicht an mehr Orten als zuletzt verteidigt. Die Maske habe das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aller Maßnahmen, sagte Buschmann der "Bild am Sonntag". Er habe auch nie an deren Wirksamkeit gezweifelt, das sei ihm angedichtet worden.

Buschmann sagte, "am liebsten wäre mir, wir benötigten überhaupt keine Maßnahmen mehr. Jedoch gehen viele Wissenschaftler – auch kritische – von einer hohen Belastungssituation für das Gesundheitssystem aus." Daher wolle die Bundesregierung mit dem mildesten möglichen Mittel arbeiten, das sei die Maske.

Buschmann sagte, den Betreibern etwa von Bars und Restaurants stünden mehr Spielräume für unternehmerische Eigenverantwortung offen. "Ein Betreiber kann zum Beispiel ein Public Viewing in Innenräumen zur WM organisieren und nur Besucher mit Tests reinlassen, so dass auf der Veranstaltung Normalität ohne Maske mit einem sehr niedrigen Risiko besteht."

Das Hausrecht jedes Betreibers ermögliche ihm, auch nur von einem Teil der Ausnahmen oder von gar keiner Ausnahme Gebrauch zu machen. "Das zeigt auch: Der Gesetzentwurf enthält keine 3-G-Zugangsregel. Im Gegenteil: Die gesetzliche Grundlage dafür nach der heute noch geltenden Hotspot-Regel wollen wir sogar streichen", betonte Buschmann.

Zehntausende in "Chinas Hawaii" wegen Corona-Ausbruch gestrandet

7.43 Uhr: Zehntausende Touristen sind wegen eines Corona-Ausbruchs im chinesischen Urlaubsparadies Sanya auf der Insel Hainan gestrandet, die als "Chinas Hawaii" bekannt ist. Flüge und Bahnverbindungen wurden gestoppt, nachdem einige hundert Infektionen auf der Insel entdeckt worden waren und sich das Virus offenbar weiter ausbreitet, wie Staatsmedien am Sonntag berichteten.

Während der Rest der Welt versucht, mit dem Virus zu leben, verfolgt China unverändert eine strikte Null-Covid-Politik und verhängt auf jeden Ausbruch weitgehende Beschränkungen. Nach Angaben des Vizebürgermeisters halten sich 80.000 Touristen in Sanya auf, von denen 30.000 in Hotels seien. Viele Chinesen unterhalten in Sanya auch eigene Ferienapartments, wo sie vorübergehend wohnen.

Hotels hätten Preisabschläge von 50 Prozent für fest steckende Reisende angeboten, berichtete die Zeitung "Global Times". Touristen dürften Sanya erst nach einer siebentägigen Risikoabschätzung verlassen. Der öffentliche Transport sei am Samstag eingestellt worden. Der Flughafen von Sanya hat nach Angaben des Staatsfernsehens am Sonntag alle Flüge gestrichen – am Vortag waren es 164 Maschinen.

Corona-News von Samstag, 6. August: Vierte Impfung: Lauterbach verlangt Impfempfehlungen für alle Altersgruppen

  • Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verlangt mit Blick auf die vierte Impfung klare Empfehlungen für sämtliche Altersgruppen: "Wir sollten nicht nur sagen, was die über 70-Jährigen machen sollen. Wir müssen auch eine Antwort für den 40-Jährigen haben", sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. Auch die Jüngeren wollten wissen, was sie machen sollen. "Wir brauchen jetzt klare Empfehlungen für alle Altersgruppen."
  • US-Präsident Joe Biden ist negativ auf das Coronavirus getestet worden. Er bleibe aber vorerst in Isolation, bis es einen zweiten negativen Antigentest gebe, teilte sein Arzt Kevin O'Connor am Samstag laut einer Erklärung des Weißen Hauses mit.
  • Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat vor dem nächsten Corona-Herbst gefordert, dass die Offenhaltung von Schulen und Kitas diesmal "wirklich Priorität" hat. "Wir müssen in diesem Herbst das Versprechen einhalten, dass es keine Kita- und Schulschließungen mehr gibt", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Das muss wirklich Priorität haben."
  • Deutschlands Amtsärztinnen und Amtsärzte gehen davon aus, dass die Zahl der Corona-Infektionen weitaus höher ist als offiziell angegeben. Er schätze die Corona-Dunkelziffer auf etwa zwei- bis dreimal so hoch wie die offiziellen Zahlen, sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖDG), Johannes Nießen, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Samstag.
  • Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich auf Twitter zu seiner Corona-Infektion geäußert. Der SPD-Politiker teilte mit, dass seine Symptome noch leicht seien. "Zur Vermeidung von Komplikationen nehme ich Paxlovid", so Lauterbach. Das Medikament soll einen schweren Krankheitsverlauf verhinden.
  • Wegen Todesdrohungen gegen den US-Virologen und Corona-Regierungsberater Anthony Fauci sowie andere Regierungsvertreter ist ein 57-Jähriger aus dem US-Bundesstaat West Virginia zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der Mann hatte sich schuldig bekannt, zwischen Dezember 2020 und Juli 2021 Droh-Mails verschickt zu haben, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.

Corona-News von Freitag, 5. August – Corona-Experte Watzl: Mit der vierten Corona-Impfung jetzt noch warten

  • Der Corona-Experte und Immunologe Carsten Watzl rät älteren Menschen und Risikopatienten mit einer vierten Impfung noch zu warten, bis die an die Omikron-Variante angepassten Vakzine zugelassen sind: "Da die angepassten Impfstoffe hoffentlich nächsten Monat kommen, kann man jetzt auch warten, wenn man die vierte Impfung bisher noch nicht gemacht hat", sagte Watzl unserer Redaktion.
  • Nach dem Tod der österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist am Freitag in Oberbayern die Wohnung eines Mannes durchsucht worden. Dem 59-Jährigen aus dem Landkreis Starnberg werde Bedrohung und Nachstellung Kellermayrs vorgeworfen, berichtete die Generalstaatsanwaltschaft München anschließend.
  • Wegen der Ausstellung von Hunderten falschen Masken-Attesten ist eine Ärztin aus Oberbayern zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Aufgrund der mangelnden Schuldeinsicht der Angeklagten sei die Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden, erläuterte Amtsgerichts-Direktorin Christine Schäfer am Freitag.
  • Jeder achte Corona-Infizierte leidet Wochen oder Monate nach der Infektion an mindestens einem Symptom von Long Covid. Das geht aus einer großangelegten Studie aus den Niederlanden hervor, die am Donnerstag in der Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlicht wurde.
  • Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die geplanten neuen Corona-Regelungen scharf kritisiert. "Ich finde nicht, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Form für mich zustimmungsfähig ist", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitag) und stellte sich damit auch gegen seinen Parteifreund Marco Buschmann.
  • Nach dem Tod der von Corona-Impfgegnern bedrohten Ärztin Lisa-Maria Kellermayr haben auch die österreichischen Behörden die Ermittlungen wieder aufgenommen. Die "inländische Gerichtsbarkeit" sei nach dem Suizid der 36-jährigen Hausärztin wieder gegeben, sagte der leitende Staatsanwalt Christian Hubmer am Freitag und bestätigte damit einen Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten".
  • Der Städte- und Gemeindebund hält die im neuen Infektionsschutzgesetz geplanten Ausnahmen von der Maskenpflicht für nicht kontrollierbar. "Die Befreiung von der Maskenpflicht für Geimpfte oder Genesene ist im Alltag kaum wirksam zu kontrollieren und nur sehr schwer umzusetzen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den RND-Zeitungen vom Freitag.
  • In Nordkorea haben sich nach offiziellen Angaben alle Patienten erholt, die seit der Bestätigung der ersten Covid-19-Infektionen im Mai erkrankt waren. Am Freitag habe es am siebten Tag in Folge keine "Fieberfälle" gegeben, teilte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Freitag mit. Nordkorea spricht in Fallberichten von "Fieber-Patienten", nicht von "Covid-Patienten", wohl aufgrund mangelnder Testkapazitäten.
  • Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der 59-Jährige sei am Donnerstagabend positiv getestet worden, teilte sein Ministerium am frühen Freitagmorgen mit.

In Corona-News von Donnerstag, 4. August: RKI gibt keine Entwarnung in der Sommerwelle

  • In der Corona-Sommerwelle erkennt das Robert Koch-Institut einen sinkenden Trend, gibt aber weiter keine Entwarnung.
  • Noch immer sieht das Robert Koch-Institut (RKI) angesichts der Corona-Pandemie bei Millionen Menschen weiteren Impfbedarf – obwohl im Juli wieder etwas mehr Impfungen als im Vormonat verabreicht worden sind.
  • Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sind Krankschreibungen wegen Erkältungsbeschwerden ab sofort wieder rein telefonisch und ohne Praxisbesuch möglich.
  • Trotz der für den Herbst erwarteten Zuspitzung der Coronalage soll das Münchner Oktoberfest wie geplant stattfinden.
  • Vertreterinnen und Vertreter von Ärzteverbänden sowie Patientenschützer haben Lob und Kritik an den Regierungsplänen zur Corona-Bekämpfung ab Herbst geäußert.
  • Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fördert die Bundesregierung erstmals die Entwicklung eines nasalen Impfstoffs.
  • In der Debatte um ein mögliches Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte will die Bundesregierung nach Angaben Bayerns keine Neubewertung der Lage durch das Robert Koch-Institut (RKI).
  • Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 451,3 angegeben.

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(fmg/dpa/afp/epd)

Dieser Artikel erschien zuerst auf morgenpost.de.

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