Berlin. Polizei registriert massiven Anstieg an Fällen von Mobbing, aber auch Kinderpornografie in Schüler-Chats. Die Politik will nun handeln.
Comics mit Hakenkreuzen, die angeblich nur lustig sein sollen. Rassistische Witze gegen Mitschüler, aber auch Drohungen und Gewalt – all das erleben Ermittler immer häufiger in Verfahren, die sich gegen Jugendliche richten. Was auf dem Schulhof eine Straftat ist, ist auch in Chatgruppen etwa bei WhatsApp, in Online-Foren und auf Social-Media-Plattformen strafbar. Doch viele Jugendliche und Heranwachsende wissen das nicht. Und manchmal auch nicht deren Eltern.
Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will nun Schüler und Jugendliche stärker über Straftaten in Handychats aufklären und fordert eine bundesweite Kampagne. „Schülerinnen und Schüler sind sich oft gar nicht bewusst, wie schnell sie sich strafbar machen können und was die Folgen sind. Unsere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden immer häufiger mit strafbaren Inhalten auf Schülerhandys konfrontiert“, sagte Eisenreich zu Beginn der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister unserer Redaktion.
Laut dem bayerischen Justizministerium ist die Zahl an Straftaten in Handychats und sozialen Netzwerken von Schülerinnen und Schülern in den vergangenen Jahren stark angestiegen, nicht nur in Bayern sondern auch bundesweit.
Im Bereich Kinderpornografie die Anzahl der Tatverdächtigen unter 21 Jahren demnach laut Polizeilicher Kriminalstatistik von 4872 im Jahr 2019 auf 17.878 im Jahr 2021 gestiegen – eine Steigerung um rund 270 Prozent.
Strafbar sind in der digitalen Welt ähnlich wie in der analogen Welt etwa Beschimpfungen und Beleidigungen, aber auch das Besitzen und Verbreiten pornografischer Bilder und Videos sowie das Zeigen von Hakenkreuzen. 2020 wurden in Bayern laut Justizministerium 101 Jugendliche und Heranwachsende verurteilt, weil sie kinderpornografische Inhalte verbreitet, erworben oder besessen haben.
Auch Mobbing in Chatgruppen und sozialen Medien ist ein großes Thema für die Strafverfolgungsbehörden. Das Dunkelfeld an Fällen, die der Polizei nicht bekannt werden, schätzen Fachleute als sehr groß ein.
„Wir wollen Kinder und Jugendliche für das Thema sensibilisieren und einen Beitrag zur Prävention leisten“, sagte Justizminister Eisenreich. Bayern habe für die nun in Berlin beginnende Ministerkonferenz beantragt, dass es „gemeinsamer Aufklärungskampagnen der Justiz insbesondere mit dem Kultusbereich“ bedarf, um gezielt Jugendliche und Heranwachsende über strafbare Inhalte auf ihren Handys „zu sensibilisieren“.
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Fast alle Jugendlichen ab 13 Jahren besitzen laut dem Statistischen Bundesamt ein Smartphone. Zudem nehmen die Speicherkapazitäten von Handys zu. Fachleute warnen schon länger davor, dass Jugendliche dort gemobbt werden oder in Schülerchats kinderpornografisches Material verbreitet wird.
Wie stark die Fälle tatsächlich angestiegen sind, ist allerdings auch umstritten. Die Politik hat in den vergangenen Jahren den Fahndungsdruck auf strafbare Inhalte in den sozialen Medien deutlich erhöht, viele Bundesländer setzen mehr Ermittler in diesen Verfahren ein. Das kann laut Fachleuten auch zu einer höheren Aufklärungsquote des Dunkelfelds beitragen, ohne dass klar ist, wie stark die Kriminalität in dem Bereich genau angestiegen ist.