Berlin. Nach Streit mit der Militärjunta zieht Frankreich aus Mali ab. Nun steht Deutschland vor der Frage: Was wird aus dem Bundeswehreinsatz?
Der Einsatz der Bundeswehr in dem westafrikanischen Krisenstaat Mali steht möglicherweise vor dem baldigen Aus. Frankreich kündigte am Donnerstag an, seinen Anti-Terror-Einsatz in Mali nach neun Jahren zu beenden. Damit steht auch der Verbleib der Bundeswehr massiv infrage, da die deutschen Truppen auf den Schutz durch Frankreich angewiesen sind. Hintergrund der französischen Entscheidung sind die zunehmenden Spannungen zwischen der früheren Kolonialmacht und der malischen Militärjunta.
Trotz des jahrelangen internationalen Militäreinsatzes ist der Wüstenstaat instabil, es sind weiterhin mehrere islamistische Gruppen aktiv. Sollte Mali nun endgültig ins Chaos abrutschen, wird eine Destabilisierung der gesamten Sahelregion befürchtet. Die Bundeswehr ist mit rund 1300 Soldaten in Mali im Einsatz. Mit 300 Soldaten beteiligt sich Deutschland an der europäischen EUTM-Mission zur Ausbildung des malischen Militärs. Den UN-Stabilisierungseinsatz Minusma unterstützt die Bundeswehr mit einem 1000-köpfigen Kontingent. Der Einsatz gilt als gefährlichste Mission der Vereinten Nationen weltweit.
Mit Frankreichs Abzug wächst die Gefahr für die Bundeswehr
Mit dem von Frankreich angekündigten Ende der Mission Barkhane sowie der von europäischen Partnerstaaten mitgetragenen Operation Takuba dürfte das Risiko für die deutschen Soldaten stark steigen. „Die Franzosen hatten immer innerhalb von zwei Minuten einen Kampfhubschrauber in der Luft, wenn etwas passierte“, sagte der Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung, Ulf Laessing, unserer Redaktion. „Die französischen Truppen waren so eine Art Luftwaffe der UN-Mission.“ Dies habe es den Blauhelm-Soldaten ermöglicht, sich relativ frei zu bewegen. „Die Bundeswehr und die anderen Partner in der UN-Mission werden sich jetzt überlegen müssen, wo sie überhaupt noch Patrouillen machen“, sagte Laessing in einem Telefonat aus der malischen Hauptstadt Bamako.
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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) äußerte sich skeptisch über das weitere Engagement der Bundeswehr. Wenn der französische Schutz fehle, „dann werden wir dringend eine Lösung suchen müssen“, sagte Lambrecht. Die Mandate der beiden deutschen Mali-Einsätze laufen Ende Mai aus. Seit 2013 hat das Bundeswehrengagement knapp zwei Milliarden Euro gekostet. Auch hierzulande ist das Engagement zunehmend umstritten, besonders seitdem die durch einen Putsch an die Macht gekommene Militärjunta die für diesen Februar geplanten Wahlen um fünf Jahre verschieben will.
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Chaos in Mali ist eine Gefahr für die gesamte Sahelzone
Die Bundesregierung kritisiert zudem, dass sich die malischen Herrscher trotz europäischer Hilfe die berüchtigte russische Söldnertruppe Wagner zur Unterstützung ins Land geholt haben. „Das Verhalten dieser militärischen Clique in Mali hat unser Vertrauen in die Machthaber vor Ort stark erschüttert“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich unserer Redaktion. Insbesondere die Fortführung der Ausbildungsmission EUTM sehe er daher kritisch.
Der Sahel-Experte Laessing befürchtet mit dem Abzug Frankreichs Auswirkungen auf die Sicherheitslage über Mali hinaus. Es sei zwar kein Taliban-Szenario wie in Afghanistan zu erwarten, in dem eine Gruppe größere Landesteile unter ihre Kontrolle bringe. „Aber verschiedene islamistische Terrorgruppen werden das Land weiter destabilisieren.“ Laessing äußerte sich skeptisch zu der Ankündigung Frankreichs, sein Engagement in andere Sahel-Staaten zu verlagern. „Denn der Brandherd ist in Mali. Ist man hier nicht präsent, kann man es fast ganz lassen“, sagte Laessing. „Verschlechtert sich dort die Lage, hat das Auswirkungen auf die ganze Region.“