„Vogelschiss“-Aussage bleibt für Gauland ohne Konsequenzen
•
Lesezeit: 2 Minuten
Meiningen. Hitler war für AfD-Chef Gauland nur ein „Vogelschiss“ der Geschichte. Die Staatsanwaltschaft ermittelte. Nun gibt es ein Entscheidung.
Alexander Gauland kann aufatmen. Der Vorwurf der Volksverhetzung gegen den AfD-Chef ist vom Tisch. Das ist das Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Meinungen, die nach Gaulands umstrittener „Vogelschiss“-Rede aktiv geworden war.
Die Aussagen seien im Gesamtkontext der Rede durch die Meinungsfreiheit gedeckt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Dienstag.
Gauland: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss“
Gauland hatte im Juni beim Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im thüringischen Seebach erklärt:
Der Satz fiel nach einem Bekenntnis von Gauland zur Verantwortung der Deutschen für den Nationalsozialismus mit Millionen ermordeten Juden und Millionen Kriegstoten.
Ausländerbeiräte enttäuscht über Ende der Ermittlungen
Gauland wurde danach wegen Volksverhetzung unter anderen von der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen angezeigt. Deren Vorsitzende Enis Gülegen zeigte sich enttäuscht über die Einstellung der Ermittlungen.
Er wolle die Begründung der Staatsanwaltschaftprüfen und möglicherweise Beschwerde dagegen einlegen, sagte Gülegen dem Hessischer Rundfunk.
Das sind die Gesichter der AfD
1/14
Staatsanwaltschaft: Andere Deutungen denkbar
Es sei verständlich, dass die Rede das Empfinden vieler Menschen verletzt und für Empörung gesorgt habe, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Allerdings lasse Gaulands Metapher mehrere Deutungsmöglichkeiten zu. Im Gesamtkontext der Rede sei die Bagatellisierung der NS-Zeit und des Holocaust nicht die einzig denkbare Schlussfolgerung.
Nach Angaben des Sprechers sei zum Beispiel auch denkbar, dass sich Gaulands „Vogelschiss“-Metapher auf eine zeitliche Dimension beziehe – vor dem Hintergrund der gesamten deutschen Geschichte.
Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von einem externen Anbieter, der von unserer Redaktion empfohlen wird. Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und
wieder ausgeblendet werden.
Externer Inhalt
Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste
übermittelt werden. Mehr dazu in unserer
Datenschutzerklärung
und betonte, dass er die entstandene Wirkung bedaure. „Niemals war es meine Absicht, die Opfer dieses verbrecherischen Systems zu bagatellisieren oder gar zu verhöhnen.“ (dpa/cho)