Berlin. Die Website „Cop Map“ soll zeigen, wo in deutschen Städten gerade Polizeieinsätze laufen. Das Anliegen der Macher ist dabei umstritten.
Ist das noch Kunst oder schon ein Eingriff in die öffentliche Sicherheit? Zukünftig können Menschen auf der sogenannten „Cop Map“ – zu deutsch: Polizei-Karte – melden, wo sich Polizisten gerade aufhalten. Außerdem ist verzeichnet, wo sich in Städten Überwachungskameras und wo Polizei-Wachen befinden.
Das Ganze ist ein Projekt des Berliner Kollektivs „Peng!“ und von Münchener Künstlern. Der Hintergrund ist ernst: Die Aktivisten wollen mit dem Portal gegen das
Auch interessant
, das die Rechte der Polizei massiv ausweitet, und das sogenannte „Racial Profiling“ protestieren. Der Tenor: Die Polizei ist kein Freund und Helfer, sondern selbst eine Gefahr.
Die Anwendung, die die Aktivisten gebaut haben, ist eine Echtzeit-Webkarte. Ein martialisches Foto von Polizisten in voller Kampfmontur illustriert die Internetseite. Nutzer werden dort aufgefordert: „Melde Cops in Deiner Nähe“, so einfach ist das. Anonym kann angegeben werden, wo und wie die Polizei gerade auftritt – ob es ein Streifenwagen ist, eine Pferdestaffel oder eine Kontrolle in Uniform oder zivil.
Künstler wollen den Spieß nach eigener Angabe umdrehen
Nina Los, Sprecherin von Peng!, erklärte gegenüber unserer Redaktion: „Durch das Polizeiaufgabengesetz werden demokratische Grundrechte eingeschränkt.“ Mit der Karte wolle man den Spieß nun umdrehen und eine politische Debatte anstoßen. Bislang tauchen vor allem in München und Berlin Meldungen auf – aber auch in Köln und Hamburg haben bereits Nutzer Polizisten gemeldet.
In verschiedenen Werbe-Videos, die die Organisatoren gedreht haben, wird die Polizei von Menschen als „drohende Gefahr“ bezeichnet – unter anderem von einem Holocaustüberlebenden. Protestieren wollen die Aktivisten neben dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz auch gegen Polizeikontrollen, die sich nach Meinung der Aktivisten vor allem gegen nicht-weiße Menschen richten – „Racial Profiling“ also. „Durch die Polizei kommt es zu regelmäßigem Machtmissbrauch.
So werden etwa Menschen mit anderer Hautfarbe häufiger angehalten, schikaniert und Polizeigewalt ausgesetzt als Menschen mit weißer Hautfarbe“, sagte Sprecherin Los. Die Karte biete Menschen, die von Polizeigewalt betroffen seien, die Möglichkeit zu schauen, ob Polizisten in der Nähe sind.
Gewerkschaft der Polizei nennt Vorwürfe „schlichtweg Quark“
Kritik an dem Portal kommt naturgemäß von der Gewerkschaft der Polizei (GdP): „Zu suggerieren, dass die Polizei als Gefährder auftrete, ist lediglich unter dem Gesichtspunkt öffentlichkeitswirksamer Satire nachvollziehbar, aber – mit Verlaub – schlichtweg Quark“, sagte der Vorsitzende des 185.000 Mitglieder starken Verbandes, Oliver Malchow.
In seinen Augen erscheine die Anwendung sehr leicht manipulierbar. Tatsächlich ist nicht klar, ob hinter jedem gemeldeten Polizisten auch tatsächlich ein Polizist steht, weil das nicht verifizierbar ist. So tauchten in der Rigaer Straße in Berlin bereits mehrere Meldungen von Pferdestaffeln auf. Dabei hat Berlin keine berittene Polizei. Allerdings haben die Macher einen Filter eingebaut, so dass Nutzer nicht innerhalb weniger Minuten Hunderte Meldungen für einen Stadtteil anfertigen könnten. Auch mit Anwälten habe man sich vorher verständigt.
Malchow kritisierte die pauschalen Vorwürfe, die die Aktivisten der Polizei machen würden. Er sagte: „Meine Kolleginnen und Kollegen sind fest verankert auf dem Boden des Rechtsstaates.“ Die Arbeit der Polizei sei jederzeit juristisch überprüfbar. Disziplinarische Konsequenzen könnten bis zum Ausschluss aus der Polizei führen. „Unter dem Strich müssen wir diese Aktion als böswilligen Angriff auf unsere Kolleginnen und Kollegen werten“, so der Verbandschef.