Berlin. Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn beteiligt sich erneut an einer brisanten Diskussion, die nichts mit seinem Ressort zu tun hat.
Jens Spahn (CDU) scheint in diesen Tagen keine Diskussion auslassen zu wollen – auch wenn sie noch so wenig mit seinem Ressort zu tun hat. Nun mischte sich der neue Bundesgesundheitsminister auch in
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ein.
Der neue Innenminister hatte der „Bild“ ein Interview gegeben und darin gesagt, für ihn gehöre der Islam nicht zu Deutschland. Das Interview wurde am Freitag breit diskutiert – und oft kritisiert. Unter anderem Kanzlerin Angela Merkel widersprach Seehofer.
Spahn will weiterhin in vielen Debatten mitmischen
Nun mischte sich auch Jens Spahn ein. Der „Rheinischen Post“ sagte der CDU-Politiker: „Ein radikaler, die Freiheit anderer einschränkender Islam ist jedenfalls nicht mit dem deutschen Selbstverständnis vereinbar. Die vielen Millionen Muslime, die mit uns Deutschlands Zukunft gestalten wollen, gehören mit ihrem Glauben natürlich dazu.“ Die Frage, die man stellen müsse, laute: „Gehört Deutschland zum Islam?““
Auch verteidigte Spahn erneut
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, für die er in dieser Woche bereits viel Kritik hatte einstecken müssen. Er habe nichts relativiert, sagte Spahn, sondern nur die Rechtslage beschrieben. Er wisse aus persönlichen Gesprächen durchaus, „dass ein Leben mit Hartz IV nicht einfach“ sei. Die Regierung wolle dafür sorgen, dass Menschen ohne diese Leistungen auskommen.
Spahn bekräftigte, sich auch in Zukunft nicht nur zu Gesundheitsthemen äußern zu wollen: „Gesundheitspolitik ist Gesellschaftspolitik. Und natürlich ist es die Aufgabe von Politik und Politikern, Probleme anzusprechen und sie dann zu lösen. Das werde ich auch weiterhin tun.“
(ba)