London. Britische Premier May verkündet Sanktionen gegen Russland nach Giftanschlag auf russischen Ex-Spion. Russland droht mit einer Antwort.
Schon lange bevor das Ultimatum um Mitternacht am Dienstag auslief war klar,
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Die britische Premierministerin Theresa May hatte Aufklärung verlangt, wie ein in Russland hergestellter Nervenkampfstoff auf britischem Boden zum Einsatz kommen konnte bei dem Anschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter.
Premierministerin verkündet Reihe von Sanktionen
Aber Russland, sagte May im Unterhaus, habe darauf lediglich mit „Sarkasmus, Verachtung und Trotz“ reagiert. Im Gegenzug verkündete die Premierministerin ihre „robuste Antwort“, sprich: eine Reihe von Sanktionen.
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die eine Woche Zeit haben, das Land zu verlassen. „Alle sind als Geheimdienst-Mitarbeiter identifiziert worden“, sagte May. „Dies wird die größte Ausweisung seit 30 Jahren sein und berücksichtigt den Umstand, dass dies nicht das erste Mal ist, dass der russische Staat gegen unser Land agiert hat.“
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Russische Botschaft verurteilte die Ausweisung der Diplomaten
May spielte damit auf die Ermordung des russischen Ex-Spions Alexander Litwinenko an, der 2006 durch russische Agenten auf britischem Boden vergiftet wurde.
Die russische Botschaft in London verurteilte die Ausweisung ihrer Diplomaten als „unakzeptabel, ungerechtfertigt und kurzsichtig“ und drohte mit einer entsprechenden Antwort.
Regierung will einen Gesetzeszusatz einbringen
Weitere britische Sanktionsmaßnahmen beinhalten den Abbruch hochrangiger bilateraler Beziehungen. Das bedeutet: Ausladung des russischen Außenministers Sergei Lawrow und auch keine offizielle britische Vertretung oder gar ein Auftritt von Prinz William bei der Fußballweltmeisterschaft in Russland in diesem Sommer.
Man will russisches Staatsvermögen einfrieren, wenn es Beweise dafür gebe, dass „diese dazu eingesetzt werden, um Leben und Eigentum von Bürgern in Großbritannien zu bedrohen“. Und die Regierung will einen Gesetzeszusatz einbringen, der schärfere Sanktionen gegen russische Amtsträger ermöglichen würde.
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Premierministerin May wirbt um internationale Solidarität
Weitere Maßnahmen, deutet May kryptisch an, würden ebenfalls ergriffen, doch könne sie diese aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht benennen.
In ihrer Erklärung im Unterhaus warb die Premierministerin um internationale Solidarität. Der Kreml, sagte May, habe „keine glaubhafte Erklärung abgegeben, warum Russland ein nicht deklariertes Chemiewaffen-Programm in Verstoß gegen internationales Recht hat.“
May sieht einen Affront auf das System
Dieser Angriff sei daher nicht nur eine Aktion gegen Großbritannien, sondern „ein Affront auf das auf Regeln basierende System, auf das wir und unsere internationalen Partner angewiesen sind“.
Deswegen sei es „unerlässlich, dass wir mit unseren Alliierten zusammenstehen und eine klare Botschaft an jene schicken, die sie zu unterminieren suchen“.