Berlin. Zum ersten Mal trifft sich Kanzlerin Merkel mit Hinterbliebenen der Opfer des Berliner Anschlags. Sie fühlen sich im Stich gelassen.
Es wird kein einfaches Treffen für Angela Merkel. Fast genau vor einem Jahr raste der Attentäter Anis
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mit einem gestohlenen Lastwagen in den
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, 12 Menschen wurden getötet, rund 70 verletzt.
An diesem Montag kommt Merkel im Kanzleramt mit Hinterbliebenen zusammen – ein spätes Treffen, kritisieren viele. Und eine Begegnung, die emotional aufgeladen ist.
Brief ans Kanzleramt
Denn vor mehr als zwei Wochen geht in der Regierungszentrale ein besonderer Brief ein. Wer ihn liest, spürt Trauer, Schmerz, Ohnmacht, ein Gefühl des Al
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eingelassen-Seins, aber auch hilflose Wut. „Frau Bundeskanzlerin, der Anschlag am Breitscheidplatz ist auch eine tragische Folge der politischen Untätigkeit Ihrer Bundesregierung.“
Und: „In Bezug auf den Umgang mit uns Hinterbliebenen müssen wir zur Kenntnis nehmen, Frau Bundeskanzlerin, dass Sie uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben.“ Gezeichnet: Mitglieder aller zwölf Familien der Todesopfer vom Breitscheidplatz.
Seibert wehrt sich gegen Kritik
Auch Merkel hat den Brief gelesen, der „in vielen Punkten „berührend“ sei und „kritisch“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert vor zwei Wochen. „Deswegen will die Bundeskanzlerin bei dieser Begegnung zuhören. Sie will genau wissen, was es ist, das den Angehörigen eine ungeheuer schwere Zeit möglicherweise unnötig noch schwerer gemacht hat, und sie wird sich diesem Gespräch und vielleicht auch der Kritik an den staatlichen Institutionen stellen.“
Im übrigen sei die Einladung für das Treffen vor dem Eingang des Briefes im Kanzleramt verschickt worden.
Kritik an der Untätigkeit der Kanzlerin wies Seibert zurück. Merkel habe am Morgen nach dem Terroranschlag in ihrer Ansprache das Gedenken an die Opfer und an die Verletzten „allen anderen Gedanken“ vorangestellt.
Treffen mit Merkel soll zwei Stunden gehen
Und im März hätten sich der damalige Bundespräsident Joachim Gauck und Innenminister
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mit den Angehörigen getroffen, dies sei mit dem Kanzleramt abgestimmt gewesen.
Ein paralleles Treffen mit Merkel sei damals nicht sinnvoll erschienen. „Jetzt stellt sie sich diesem Gespräch, und der offene Brief der Betroffenen zeigt ja, wie sinnvoll und wie dringend diese Begegnung dann auch ist.“
Am diesem Montagnachmittag also kommt die Kanzlerin nun mit Hinterbliebenen zusammen, das Treffen soll zwei Stunden dauern. Am Morgen tagen zunächst die CDU-Gremien mitten im Stress der Regierungsbildung, mittags empfängt Merkel den Regierungschef der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak.
Merkel wird häufig Herzlosigkeit unterstellt
Wie wird sie bei dem Treffen auf die Hinterbliebenen der Terroropfer wirken? Was wird sie ihnen sagen? Was antwortet sie auf den Vorwurf des politischen Versagens? Es wird auf den „Menschen“ Angela Merkel ankommen.
Seit zwölf Jahren ist sie Bundeskanzlerin, seit fast zwei Monaten geschäftsführend. Häufig ist sie als Zaudernde, Zögernde, Vorsichtige und Kühle kritisiert worden, als Gefühlsverweigerin, als „Physikerin der Macht“ mit einer technokratischen Sprache.
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Berühmt geworden ist zum Beispiel diese Szene: Im Juli 2015 trifft sie in einer Diskussionsrunde im Fernsehen auf das
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in Rostock. Reem weint, als die Kanzlerin ihr sagt, nicht jeder könne in Deutschland bleiben. Merkel wird daraufhin Herzlosigkeit und Gefühlskälte unterstellt.
Besuch des Weihnachtsmarkts am Breitscheidplatz
Es gilt als ein einschneidendes Erlebnis für Merkel. CDU-Politiker, die sie lange kennen, sagen, die Not der Flüchtlinge in Ungarn habe ihr Herz berührt. Auf dem Höhepunkt der „Willkommenskultur“ 2015 gewährt Merkel Selfies mit Flüchtlingen und lächelt in die Kameras. Und diejenigen, die sie kennen, sagen, sie könne gut zuhören, im persönlichen Gespräch könne sie gelöst sein und charmant.
Aber wie viel Inszenierung ist am Ende dabei bei der Begegnung, von der wenig herausdringen dürfte an die Öffentlichkeit? Am vergangenen Dienstagabend
, dem Ort des Anschlags. Sie unterhielt sich mit Passanten, Besuchern und Budenbetreibern.
Merkel war auch bei Max Müller, dessen Stand bei dem Anschlag komplett zerstört wurde. Ein Stück daneben hat der Schausteller nun eine neue, große Holzhütte eröffnet. Er habe aber nur wenig mit Merkel reden können, sagte der 26-Jährige. Vielleicht habe er am Montag mehr Gelegenheit, hofft er – auch Müller hat eine Einladung ins Kanzleramt bekommen.
Kurt Beck zeigt in Bericht Versäumnisse
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Einen Tag nach Merkels Stippvisite auf dem Weihnachtsmarkt legte der Opfer-Beauftragte der Bundesregierung, Kurt Beck, einen Bericht vor. Darin werden viele Versäumnisse zusammengetragen. Es soll nun eine zentrale Anlaufstelle geben und höhere finanzielle Entschädigungen.
Opfer des Terroranschlags haben nach Angaben der Bundesregierung bisher gut 1,6 Millionen Euro als Unterstützung erhalten. Ursprünglich seien in den Fonds 700.000 Euro eingestellt gewesen, der Topf sei mittlerweile auf bis zu 3,1 Millionen Euro aufgestockt worden. Doch Geld und Kritik am Behörden-Wirrwarr dürften nicht die wichtigsten Themen sein beim Treffen. (dpa)