Berlin. Nach Berechnungen der Experten können ARD und ZDF mit einem Millionen-Überschuss rechnen. Die FDP fordert eine Senkung des Beitrags.
ARD, ZDF und Deutschlandradio haben nach Berechnungen der zuständigen Experten-Kommission keine Finanzsorgen. Für die laufende, 2020 endende Beitragsperiode erwartet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro, wie der Vorsitzende Heinz Fischer-Heidelberger am Montag in Berlin mitteilte.
Entsprechend sehen die unabhängigen Experten derzeit keine Notwendigkeit, den Landesregierungen eine Änderung des Rundfunkbeitrags bis 2020 zu empfehlen. Die KEF hat am Montag ihren jüngsten Bericht an die Rundfunkkommission der Länder vorgelegt.
ARD-Vorsitzender forderte mehr Geld
Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hatte hingegen kürzlich betont, eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags sei dringend notwendig. Um tiefe Einschnitte im Programm zu vermeiden, würden drei Milliarden Euro mehr Gebührengelder ab 2021 benötigt, erklärte er.
Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro im Monat pro Haushalt festgelegt. In ihrem aktuellen Zwischenbericht gibt die KEF noch keine konkreten Empfehlungen dazu ab, wie hoch er danach sein soll. Über die Höhe des Rundfunkbeitrags müssen ohnehin die Länderchefs entscheiden. Sie sind dabei nicht an die Empfehlung der KEF gebunden.
FDP will Rundfunkbeitrag senken
Die FDP fordert eine Senkung des Rundfunkbeitrags. „Der erneute Überschuss, diesmal gut eine halbe Milliarde Euro, macht deutlich, dass der Rundfunkbeitrag unbedingt sinken muss“, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer unserer Redaktion. Mit Blick auf die jüngste Berechnung der KEF erklärte Beer: „Es ist niemandem zu erklären, wenn sich an den 17,50 Euro im Monat nichts ändert.“
Die Freien Demokraten wollen den Beitrag durch eine Verschlankung der Sendeanstalten mittelfristig sogar halbieren. Dies sei durch eine Präzisierung ihres Grundversorgungsauftrages und einer klaren Aufgabenbeschreibung zu erreichen.
Obwohl die KEF beim vergangenen Mal eine Absenkung des Beitrags auf 17,20 Euro vorgeschlagen hatte, hatten die Länderchefs 2016 entschieden, den Beitrag unverändert zu lassen. (dpa/jei/FMG)