Berlin. Beim Corona-Gipfel wurden langfristige Maßnahmen beschlossen. Der Teil-Lockdown wurde verlängert, die Beschränkungen verschärft.

  • Bund und Länder haben am Mittwoch über die weiteren Corona-Maßnahmen gesprochen
  • Der Teil-Lockdown wurde verlängert, außerdem wurden Maßnahmen verschärft

Am Mittwoch haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer ein weiteres Mal zum Corona-Gipfel zusammengeschaltet und den Corona-Fahrplan für die Adventszeit besprochen.

In der Besprechung wurde festgelegt werden, wie es nach dem 30. November weitergeht – Weihnachten und der Jahreswechsel eingeschlossen. Mit dem Ausblick wollen Bund und Länder den Bundesbürgern „ein Stück Berechenbarkeit geben – so weit man das kann“, sagte Merkel zuletzt und betonte: „Die Bürger sollen von Bund und Ländern eine geschlossene Antwort bekommen. Darauf haben die Bürger ein Recht.“

Merkel: „Wir brauchen noch einmal eine Kraftanstrengung“ gegen Coronavirus

Merkel forderte angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen eine weitere „Kraftanstrengung“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Bund und Länder seien sich bei den Spitzenberatungen am Mittwoch einig gewesen, dass die derzeitigen Beschränkungen „nach menschlichem Ermessen bis Anfang Januar gelten müssen“, sagte Merkel.

Zwar sei der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen „gebrochen“, sagte Merkel. Aber die Stabilisierung bei der Zahl der Infektionen sei noch nicht ausreichend. Das Land sei noch „viel zu weit“ von dem Zielwert von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen entfernt.

„Die Lage erlaubt es uns nicht, die Novembermaßnahmen aufzuheben“, resümierte Merkel. Die nun von Bund und Ländern gefassten Beschlüsse sollten „Klarheit schaffen für die vor uns liegende Zeit“, sagte sie und fügte hinzu: „Es wird eine schwierige Zeit.“

Neue Corona-Maßnahmen: Teil-Lockdown und Kontaktbeschränkungen

Die Maßnahmen betreffen auch die Schulen. So gibt es unter anderem kürzere Quarantäne-Zeiten , Präsenzunterricht in Schulen, die anstehenden Weihnachtsfeiern sowie weitere Kontaktbeschränkungen.

Private Zusammenkünfte werden bis Weihnachten auf fünf Personen beschränkt werden, Kinder bis 14 Jahren ausgenommen. Nach Monaten von Entbehrung und Einsamkeit sollen die Deutschen dann Weihnachten allerdings mit bis zu zehn Personen feiern dürfen. Lesen Sie hier: Bund und Länder lockern Kontaktbeschränkungen an Weihnachten

Angela Merkel gibt nach Corona-Gipfel Pressekonferenz

Bei dem Corona-Gipfel in der vergangenen Woche hatten sich Bund und Länder nicht auf neue Beschlüsse einigen können: Während Merkel bereits im Vorfeld verlauten ließ, dass sie sich striktere Corona-Vorschriften wünsche, konnte sie ihre Beschlussvorlage vergangenen Montag nicht durchsetzen.

Die Länder stellten sich auch gegen vorübergehende „Zwischenrechtsveränderungen“ und legten stattdessen ihre eigenen Beschlussvorlagen vor. Dementsprechend wurden in der letzten Pressekonferenz keine neuen Regeln verkündet, sondern nur Appelle ausgesprochen. Lesen Sie hier: Vor dem Corona-Gipfel mit Merkel haben sich die Länder auf diese Corona-Regeln zu Weihnachten geeinigt.

Das dürfte in dieser Woche anders aussehen. Voraussichtlich am späten Nachmittag wird die Kanzlerin vor die Presse treten und die neuen Corona-Regeln vorstellen. Der genaue Zeitpunkt steht noch nicht fest, da er abhängig von der Dauer der Beratungen ist.

Lockdown-Verlängerung zeichnet sich bereits vor Corona-Gipfel ab

Für Angela Merkel sei eines der wichtigsten Ziele des Corona-Gipfels, die Infektionszahlen wieder so weit zu senken, dass eine Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter wieder möglich wird, sagte sie in Berlin nach dem zweitägigen virtuellen G20-Gipfel führender Wirtschaftsmächte.

Aus dem Fahrplan zeichnet sich die Verlängerung und Verschärfung des aktuellen „Lockdown light“ ab. Merkel und die Länderchefinnen und -chefs werden den Teil-Lockdown am Mittwoch wohl zunächst bis zum 20. Dezember verlängern. Außerdem soll ebenfalls bereits ein Maßnahmenpfad bis zum 17. Januar vorgestellt werden.

Mit einem verlängerten Teil-Lockdown im Dezember will man eine bundesweit signifikant sinkende Tendenz bei den wichtigsten Corona-Indikatoren erreichen, wie dem R-Wert – also wie viele andere ein Infizierter ansteckt –, den Intensivkapazitäten, der Genesungsrate und der Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner.

(day/dpa)