„Die ohnehin arg strapazierte SPD-Basis wird durch gegensätzliche Aussagen zusätzlich verwirrt.“
Die Jamaika-Absage trifft die SPD hart. Entgegen allen öffentlichen Bekundungen hoffte die SPD-Führung wie die Union darauf, dass die Verhandlungen gelingen würden.
Die SPD steht mehr denn je vor der Frage: zuerst die Partei oder zuerst das Land? Gelingt ihr eine dringend nötige Neufindung in der Opposition oder übernimmt sie Verantwortung für die Republik?
Die Parteispitze wirkte schon zuvor wenig glaubwürdig, als sie sich einer Großen Koalition verweigerte und gleichzeitig auf
Jamaika als eine Koalition des Scheiterns setzte, um das Bündnis zu kritisieren.
Erschwerend kommt hinzu, dass die SPD nach der Bundestagswahl ihre eigene Führungsfrage vertagt hat. Dieses Versäumnis holt die Partei nun ein. Martin Schulz will Parteichef bleiben, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz drängt mit aller Macht an die Parteispitze. Auch die neue Fraktionschefin Nahles hat Führungsansprüche. Wer die SPD in eine mögliche Neuwahl führt, ist ungeklärt.
So sind derzeit also eher gegensätzliche Forderungen aus der SPD zu hören: Schulz will unbedingt Neuwahlen, Nahles aber sagt: „Da hat niemand wirklich Lust drauf.“ Sie kann sich die Tolerierung einer unionsgeführten Bundesregierung vorstellen.
Die ohnehin arg strapazierte Parteibasis wird durch solche Aussagen zusätzlich verwirrt. Das zeigt eine kleine Stichprobe unserer Zeitung. Die SPD steckt im strategischen Dilemma.
