Berlin. Was will Donald Trump in der Außenpolitik? Bei „Anne Will“ warnte eine US-Autorin vor der Gefahr, die von ihrem Präsidenten ausgeht.
Donald Trump hat seine erste Auslandsreise hinter sich gebracht. In Saudi-Arabien geißelte er den Hort des Terrors – und meinte damit nicht etwa seine Gastgeber, sondern den Iran. In Israel traf er mit Premier Netanjahu auf einen, der ihm politisch nahe steht. Die Nato-Partner irritierte er damit, dass er sich nicht eindeutig zum gegenseitigen Beistand verpflichtete. Und auf Sizilien sorgte er mit seiner harten Haltung beim Thema Klimaschutz dafür, dass aus den G7 kurzerhand die G6 wurden.
Was will der US-Präsident in der Außenpolitik?, fragt die Welt nach dieser Woche. Auch Anne Will versuchte sich am Sonntagabend an dieser schweren Nuss. „Staatsmann oder Sicherheitsrisiko – Kann Donald Trump Außenpolitik?“, lautete der Titel der Sendung.
Außenpolitik gleich Innenpolitik
Eine große These zu Trumps außenpolitischen Vorstellungen lautet, dass der US-Präsident gar keine Außenpolitik im eigentlichen Sinne betreibt. „Trump macht im Nahen Osten Innenpolitik“, bekräftigte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen diese These. Statt sich etwa um die Folgen von immensen Waffenverkäufen an Saudi-Arabien zu sorgen, denke der Präsident nur an seine Wirkung zuhause, die da lautet: Waffen für die Saudis, Jobs für die USA.
Mit diesem Vorgehen wird Trump möglicherweise den Kern seiner Wähler befriedigen. Den mittlerweile großen Widerstand gegen seine Präsidentschaft wird er damit aber nicht befrieden können. Selbst in seiner Partei regt sich mittlerweile Unmut. Trumps Benehmen sei den normalen Republikanern peinlich, sagte Röttgen dazu. „Wenn das so weiter geht, geht das nicht weiter.“
Was eine US-Autorin von Trump hält
„Die Republikaner haben Angst, dass die Welt den Respekt vor den USA verliert“, unterstütze die US-Autorin Susan Neiman diese These. Entscheidenden Gegenwind erhofft sie sich dennoch nicht aus der Partei. „Es gibt seit Jahren mehr keine vernünftige republikanische Partei mehr“, sagte Neiman. Diese sei von Extremen wie der Tea Party gekapert worden und daher unfähig, die westlichen Werte zu verteidigen. „Diese Aufgabe liegt jetzt bei Europa.“
Ansonsten legte die Direktorin des Potsdamer Einstein Forums viel wert darauf, dass zwischen Trump und den USA als solchen unterschieden wird. „Wir reden von zwei Präsidenten, die nicht rechtens ins Amt gekommen sind“, sagte Neiman mit Blick auf Bush und Trump. Allerdings werde zunehmend ein Amtsenthebungsverfahren diskutiert. Die Frage sei nur, wann es kommt.
Ein einsamer Trump-Versteher
Dass es so weit kommt, hofft nach eigenem Bekunden auch Michael Wolffsohn. Zugleich gab der Historiker in der Runde ein Stück weit den einsamen Trump-Versteher. Trumps Reise bezeichnete er als „vollen Erfolg“, das Vorgehen des US-Präsidenten im Nahen Osten als „alternativlos“. Schließlich seien alle US-Partner in der Region vom Iran umstellt.
Nachvollziehbarer war da die Analyse von Klaus von Dohnanyi (SPD). Mit guten Argumenten warb der frühere Staatssekretär im Auswärtigen Amt darum, sich unabhängiger von den USA zu machen. Diese hätten allein wegen ihrer geografischen Lage ganz andere Interessen, wobei die Europäer stets – etwa beim Thema Flüchtlinge – die Folgen der US-Außenpolitik zu tragen hätten.
Das Fazit
Trump ist unberechenbar, auf die Innenpolitik fixiert und ein Regelbrecher: Interessant war die letzte Ausgabe von Anne Will vor der Sommerpause schon, wirklich Neues brachte sie aber nicht zutage.
Das mag auch daran gelegen haben, dass die zumindest implizite Frage nach Erklärungen für das außenpolitische Gebaren des US-Präsidenten ziemlich hochgegriffen ist. Wer die Stellungnahmen einer einigermaßen fassungslosen Kanzlerin gesehen hat, versteht: Eindeutig erklären lässt sich dieser Donald Trump nicht.