Senat der Vereinigten Staaten: Aktuelle News und Infos zum Parlament

Der Senat der USA hat seinen Sitz, genau wie das Repräsentantenhaus, im Capitol in Washington.

Der Senat der USA: Wahl, Aufgaben, Geschichte – die Infos

Washington. Der Senat ist eine der beiden Parlamentskammern der USA. Wie wird er gewählt? Und welche Aufgaben hat er? Die Infos im Überblick.

Von Jason Blaschke

Schon Tausende Tote

USA: "Zombie-Droge" Xylazin frisst Konsumenten förmlich auf

Washington/Philadelphia. Ein extrem potentes Betäubungsmittel verschärft die US-Opiatkrise. Die Droge “tranq“ sorgt für apokalyptische Szenen in Innenstädten.

Von Dirk Hautkapp

Sprecher McCarthy bei einer Pressekonferenz. Kurz zuvor hat das Repräsentantenhaus die Schuldenobergrenze angehobeb.

"Geschichte geschrieben"

Bankrott abgewendet: US-Senat stimmt für Schuldenerhöhung

Washington. Die USA standen kurz vor der Staatspleite. Für die Welt hätte das verheerende Folgen gehabt – doch das Schlimmste ist nun abgewendet.

Von Dirk Hautkapp

US-Bankenkrise

Blitzableiterin für Biden: US-Senat grillt Janet Yellen

Washington. Für Biden kommen die Turbulenzen im US-Banksektor ungelegen – bald startet der Wahlkampf. Seine Finanzministerin muss beschwichtigen.

Auch ein Braunschweiger Bordellbetreiber hatte wegen der Verbote im Zuge der Corona-Pandemie geklagt.

Richter: Prostitution in Niedersachsen trotz Corona erlaubt

Lüneburg. Bordelle können öffnen, zumindest bis zu einer möglichen Neuregelung der Corona-Verordnung. Die Dienstleistung ist laut OVG wie ein Friseurtermin.

Anwalt Rolf Geffken aus Hamburg hat schon viele Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen und Werkvertragsunternehmen juristisch betreut.

VW-Kritiker: Alle Werkverträge müssen verboten werden

Der Anwalt Rolf Geffken hält die Autoindustrie für einen Vorreiter beim Auslagern von Dienstleistungen und Jobs.

Von Thomas Kruse

Diskotheken sind derzeit geschlossen. Den Richtern zufolge sei dies eine notwendige Schutzmaßnahme gegen das Corona-Virus. Die Einhaltung der Abstandsgebote sei in Discotheken nicht zu überprüfen.

Oberverwaltungsgericht hält Discoverbot aufrecht

Schüttorf/Lüneburg. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat den Antrag einer Diskothek aus Schüttorf ab. Diese hatte das geltende Disko-Verbot beanstandet.

Bei einer Öffnung von Bordellen könnte nur schwer überwacht werden, ob alle Regeln eingehalten werden (Symbolbild).

Oberverwaltungsgericht: Niedersachsens Bordelle bleiben zu

Lüneburg. Sexuellen Dienstleistungen seien nicht mit anderen Körpernahen Dienstleistungen gleichzusetzen. Das Infektionsrisiko sei höher.

An der Trakehnenstraße in Stöckheim sollen mehr als 250 Wohneinheiten entstehen.

Bebauungsplan Trakehnenstraße in Stöckheim vorläufig gestoppt

Braunschweig. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg rügt Fehler. Der Rat könne sie mit einem neuen Beschluss jedoch heilen.

Vier Jahre lang trainierte Oliver Glasner den Linzer ASK, ehe er im Sommer zum VfL Wolfsburg kam.

Unerlaubtes Training: Glasners Ex-Klub drohen Strafen

Wolfsburg. Der LASK mit Trainer Valerien Ismael hat offenbar keine Rücksicht auf Corona-Richtlinien genommen. Jetzt wird der Vorfall vom Senat untersucht.

Von Leonard Hartmann

Das Bild zeigt den Angeklagten Ahmed F. Y. beim Prozessauftakt vor dem Oberlandesgericht in Celle. Fast drei Jahre später wurde das Urteil gegen ihn gesprochen.

Erstes Urteil im IS-Prozess: Haftstrafe für Mitangeklagten

Celle. Ahmed F.Y. war in der Hildesheimer Moschee des Predigers Abu Walaa aktiv und hat die Terrormiliz IS unterstützt.

Von Katrin Schiebold

Die Richter Nicolai Stephan (von links), Christian Jäde und Friedrich Hoffmann stehen zum Prozessauftakt am 10. September 2018 im Oberlandesgericht Braunschweig, das seitdem für die Verhandlungen in die Stadthalle Braunschweig ausweicht.

Mehr Fragen als Antworten

Braunschweig. Der achte Verhandlungstag im Kapitalanleger-Musterverfahren vor dem Oberlandesgericht Braunschweig ging nur in Trippelschritten voran.

Von Andreas Schweiger

Hier weiß man es schon: Noch-TU-Präsidentin Anke Kaysser-Pyzalla gestern beim „Rollout“ des Forschungsflugzeuges ISTAR im DLR-Hangar am Braunschweiger Flughafen mit TU-Vizepräsident Dietmar Smyrek (links) und Braunschweigs Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa (rechts).

TU-Präsidentin vor dem Abflug nach ganz oben

Braunschweig. Anke Kaysser-Pyzalla soll DLR-Chefin werden. Offenbar wurde dieser Vorschlag vom Bundeswirtschaftsminister favorisiert.

Die höchstrichterliche Instanz soll klären, ob der Verkauf von Nutzhanf-Tees, wie sie in der Braunschweiger Hanfbar am Friedrich-Wilhelm-Platz und im Internet verkauft worden sind, strafbar ist.

Braunschweiger Hanftee: Ein Fall für den Bundesgerichtshof

Braunschweig. Die Betreiber der Hanfbar waren zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Nun haben beide Seiten Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt.

Von Katja Dartsch

Leitartikel

Chaostage in Iowa

Es geht um weit mehr als Symbolik. Amerika hadert seit Jahren mit der Integrität seiner demokratischen Prozesse.

Von Dirk Hautkapp über die Wahl in den USA

Nach dem Bekanntwerden des Abgas-Betrugs verloren die VW-Aktien dramatisch an Wert. Anleger werfen dem Autobauer vor, sie nicht rechtzeitig über den Abgas-Betrug informiert zu haben.

Waren die VW-Geschäftsberichte über Jahre fehlerhaft?

Braunschweig. Im Anleger-Musterprozess werfen die Kläger VW vor, die finanziellen Risiken des Abgas-Betrugs verschwiegen zu haben.

Von Andreas Schweiger

Diese Tafel wurde im Forumsgebäude wieder angebracht.

TU Braunschweig setzt Zeichen für Weltoffenheit

Braunschweig. „Wer Fremden feindlich begegnet, ist nicht würdig, Mitglied unserer Hochschule zu sein.“

Nach der Wahl Spouns: Senatssprecher Nicolai Miosge, Valérie Schüller, Vizepräsidentin für Finanzen und Personal, Sascha Spoun und Wilhelm Krull, Vorsitzender des Stiftungsausschusses Universität. Nach Kritik an Person und Auswahlverfahren sagte Spoun den Präsidentenposten ab.

Traditionsuni Göttingen sucht weiter neuen Präsidenten

Hannover. Der Lüneburger Spoun sagte ab, nun arbeitet die Uni offenbar an einer Übergangslösung mit Reinhard Jahn.

Von Michael Ahlers

Vor dem Landgericht Braunschweig sollen künftig nur Klagen von Aktionären gegen VW verhandelt werden.

Keine Verhandlungen gegen Porsche SE in Braunschweig

Braunschweig. Das Oberlandesgericht Braunschweig regelt im Musterverfahren die Gerichts-Zuständigkeit bei Klagen von VW- und Porsche-Aktionären.

Von Andreas Schweiger

Stephan Weil (SPD), niedersächsischer Ministerpräsident, spricht während eines Interviews mit Journalisten. Nach dem Rücktritt der bisherigen SPD-Chefin Andrea Nahles ist der Bundesvorsitz kommissarisch besetzt. Kandidaten für den Posten haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen (Archivbild).

Bovenschulte: Weil wäre geeigneter Kandidat für SPD-Vorsitz

Bremen/Hannover. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wäre aus Sicht des designierten Bremer Regierungschefs ein guter Kandidat für den SPD-Vorsitz.

Die juristische Aufarbeitung des VW-Abgas-Betrugs wird noch Jahre dauern.

VW-Milliardenprozess – Gericht: Ansprüche vor 2012 verjährt

Braunschweig. Das Oberlandesgericht Braunschweig spricht sich ferner gegen eine Bündelung der Verfahren am Landgericht Braunschweig aus.

Von Andreas Schweiger

Die Bergfelderin Sybille Schnehage hatte sich bis zum Bundesverwaltungsgericht durchgeklagt – und unterliegt erneut.

Bundesgericht: Gifhornerin darf nicht nach Afghanistan reisen

Bergfeld. Die Bergfelderin Sybille Schnehage unterliegt vor dem Bundesverwaltungsgericht und behält ihren Sperrvermerk für Reisen nach Afghanistan im Pass.

Von Dirk Kühn