Shutdown in den USA: Streit um Trumps Mauer eskaliert weiter
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Lesezeit: 2 Minuten
Von Dirk Hautkapp
Washington. Im US-Haushaltsstreit wird’s persönlich: Nachdem die Top-Demokratin Nancy Pelosi Donald Trump ärgerte, strich er ihr eine Reise.
Einen Tag lang hatte Donald Trump wütend geschwiegen über die erste Macht-Demonstration der neuen Chefin des US-Repräsentantenhauses – dann schlug er auf bizarre Weise zurück.
Nancy Pelosi wollte dem Präsidenten keine Plattform bieten, um seine kontroversen Mauerbau-Pläne an der Grenze zu Mexiko vor einem TV-Millionen-Publikum auszubreiten. Folglich schlug „Madame Speaker“ Trump vor, dessen für den 29. Januar geplante „Rede zur Lage der Nation“ bis nach Beendigung des Teil-Regierungsstillstands zu verschieben.
Offenbar aus Rache streicht Trump Pelosi eine Reise
Trump begründete den Schritt, der von US-Kommentatoren als „billige Retourkutsche“ gewertet wurde, mit den 800.000 derzeit von Dienst und Lohn befreiten Staatsangestellten, die seit Mitte Dezember Opfer des maßgeblich vom Präsidenten herbeigeführten „Shutdowns“ sind. Anstatt ins Ausland zu reisen, so Trump, sei Pelosis Platz in Washington, um mit ihm die Modalitäten für eine Beendigung des Regierungsstillstandes auszuverhandeln. Danach könne sie ihre Exkursion gerne antreten.
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Trump weigert sich, ein Gesetz zu unterschreiben, in dem nicht rund 5,7 Milliarden Dollar für den Befestigungswall berücksichtigt sind. Pelosi hatte am Donnerstag noch einmal deutlich gemacht, dass die Demokraten nicht Geld für den Bau einer Mauer bewilligen werden. (mit dpa)
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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