Erdogan steht zur Wahl – So ticken die Türken in Deutschland
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Umstrittener Wahlkampf-Auftritt von Erdogan in Sarajevo
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Berlin. Ab diesen Donnerstag dürfen die Auslandstürken wählen. Präsident Erdogan wirbt um Stimmen aus Deutschland. Alles Wichtige im Überblick.
Gut 1,4 Millionen Wahlberechtigte mit türkischem Pass können von diesem Donnerstag an in Deutschland ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei abgeben. Wie mehrere türkische Generalkonsulate mitteilten, werden die Wahllokale bis zum 19. Juni geöffnet sein. In der Türkei selbst wird erst am 24. Juni gewählt. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
, der seit dem Putschversuch vor fast zwei Jahren rigoros gegen Kritiker vorgeht, strebt eine Wiederwahl an. Nach jüngsten Umfragen gilt eine Wahl bereits im ersten Wahlgang als unsicher. Weitere sechs Kandidaten treten an. Gleichzeitig wird ein neues türkisches Parlament gewählt.
• Wie viele Türken im Ausland dürfen wählen?
Außerhalb der Türkei sind 3,05 Millionen türkische Wähler registriert. Die größte Gruppe davon lebt in Deutschland, wo 1,44 Millionen Türken wahlberechtigt sind. Jeder dritte davon lebt in Nordrhein-Westfalen. Die zweitgrößte Gruppe der türkischen Wähler im Ausland lebt in Frankreich (341.000). An dritter und vierter Stelle liegen die Niederlande (260.000) Belgien (142.000).
• Kann Erdogan auf Stimmen aus Deutschland zählen?
Offenbar ja. Beim Verfassungsreferendum im vorigen Jahr über die Einführung des von Erdogan angestrebten Präsidialsystems waren in Deutschland mehr als 63 Prozent der Stimmen auf das Lager des Präsidenten entfallen – deutlich mehr als in der Türkei selbst. Die Beteiligung lag bei 46 Prozent. Das Ergebnis hatte eine heftige Diskussion über die Integration von Türken ausgelöst. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte kürzlich gesagt, er erwarte ein ähnliches Ergebnis, „womöglich sogar noch mehr“. Traditionell votieren rund 60 Prozent bei Türkei-Wahlen für die islamisch-konservative Partei AKP von Erdogan. Mit Blick auf die Türkei werde „gesinnungsorientiert und konservativ“ gestimmt, sagt Haci-Halil Uslucan vom Zentrum für Türkeistudien an der Uni Duisburg-Essen.
„Von hier aus appelliere ich an Europa: Meine westlichen Brüder, morgen beginnt die Stimmabgabe“, sagte er am Mittwoch bei einem Wahlkampfauftritt im türkischen Mugla. „Bringt auch in Europa mit Gottes Hilfe die Urnen zum Platzen.“ Der Präsident fügte hinzu: „Das Signal, das ihr von dort aus sendet, wird, so Gott will, mit den Stimmen Eurer Brüder in der Türkei verschmelzen. Und der 24. Juni wird einzigartig werden.“ Umstritten war das
• Wie ist die Stimmung unter den Türken in Deutschland?
Gemischt. Osman Okkan vom Kulturforum Türkei-Deutschland etwa spricht von „geduckter Stimmung“ und weit verbreiteter Sorge vor Denunzierung. Viele befürchteten, als angebliche Anhänger der verbotenen PKK oder der Gülen-Bewegung zu Terroristen gestempelt zu werden und hielten sich mit Meinungsäußerungen zurück. Auch Serap Güler, Integrationsstaatssekretärin in NRW, beobachtet, es gebe große Angst, offen über Politik zu sprechen. Sie rechnet aber bei der Wahl mit einer höheren Beteiligung als beim Verfassungsreferendum 2017.
• Was geschieht, wenn kein Kandidat die absolute Mehrheit holt?
Dann gibt es eine Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten. Dies würde in Deutschland vom 30. Juni bis 4. Juli stattfinden. In der Türkei würde eine zweite Wahlrunde am 8. Juli die Entscheidung bringen. (W.B./dpa)
